Neustadt Pirat Berger heuert bei HLL-Fraktion an

Das Gemeinderatsmitglied Ralf Berger (Piraten) und die Haßlocher Liste (HLL) haben ein Fraktionsbündnis geschlossen, dieses trägt den Namen HLL. Das teilte Willi von Lohr (HLL) in jüngsten Sitzung des Gemeinderats mit.

Wie mehrfach berichtet, hatte der parteilose Gilbert Adam, der Mitglied der Partei Die Linke gewesen war, die bisher bestehende Fraktion mit Berger beendet, gehört aber weiter dem Gemeinderat an. Zwischen den Piraten und der HLL gebe es „große Schnittmengen in der Meinungsbildung“, erklärten von Lohr und Berger. Dies beispielsweise bei Themen, wie Bürgerbeteiligung, Transparenz und Rehbachverlegung. Die Fraktion HLL ist dadurch von bisher drei Ratsmitgliedern auf vier angewachsen. Damit stehen der HLL zwei Sitze in den Ausschüssen des Gemeinderats zu, bisher hatte die HLL nur Anspruch auf einen Sitz in den Ausschüssen. Die bisherigen Ausschüsse wurden aufgelöst und einstimmig neu besetzt. Die Piraten sind nun als HLL-Vertreter weiter in den Ausschüssen, in denen sie bisher bereits waren. Die Ausschuss-Sitze, die bisher mit Vertretern der Linken besetzt gewesen waren, wurden von Mitgliedern der HLL übernommen. Gilbert Adam und die Partei Die Linke sind nicht mehr in den Ausschüssen vertreten. Die Mitglieder der Piraten könnten ihre „engagierte Ausschussarbeit kontinuierlich fortführen“, so von Lohr und Berger. Willi von Lohr bleibt Vorsitzender der nun größeren HLL-Fraktion.