Neustadt Neustadt: FDP-Chef Frey sieht positive Entwicklung des Kreisverbands

Die IGS-Debatte überlagert die Zukunft des Realschule plus-Gebäudes, befürchtet die FDP.
Die IGS-Debatte überlagert die Zukunft des Realschule plus-Gebäudes, befürchtet die FDP.

56 Mitglieder zählt der FDP-Kreisverband Neustadt, neun mehr als bei der letzten Bestandsaufnahme vor zwei Jahren. Für FDP-Chef Matthias Frey eine positive Entwicklung. In der Stadtpolitik wollen die Liberalen einen „Jour fixe“ für Schulen und mehr Innovation anstoßen.

Die Neustadter FDP sieht Gesprächsbedarf in Sachen Schulen. Nicht innerhalb der Stadtpolitik, sondern zwischen allen Beteiligten. „Ein ,Jour fixe’, also ein Treffen in regelmäßigen Abständen, von Vertretern der Verwaltung, der Stadtrats-Fraktionen, der Schulen, der Schuleltern und der Schüler könnte allen das Leben erleichtern“, glauben Kreisverbandsvorsitzender Matthias Frey und sein Stellvertreter, der Beigeordnete Markus Penn. Das koste zwar ebenfalls Zeit, andererseits könnten auf diese Weise Probleme der Schulen frühzeitig erkannt und gelöst werden, erklären sie im RHEINPFALZ-Gespräch.

Struktur in die Informationspolitik bringen

Ihre Forderung, die der jüngste Kreisparteitag unterstützt hat, machen die beiden FDP-Politiker an einer bislang schlechten Kommunikation fest. In die Informationspolitik müsse „Struktur gebracht werden“, was effektiver sei und zu weniger Zwischenfragen und Verärgerung führen würde. Der Schulträgerausschuss könne das aber nicht leisten, daher die Idee eines „Jour fixe“ – zunächst für die weiterführenden Schulen, bei Bedarf auch für alle anderen. Obwohl die Grundschule Schöntal also – noch – nicht darunter fällt, macht Penn die FDP-Idee beispielhaft daran fest: Seit Jahren müsse dort die Heizung saniert werden, aber nichts passiere. Aus Frust über die schwierige Zusammenarbeit mit der Verwaltung habe der aktuelle Schulelternsprecher angekündigt, nicht mehr zu kandidieren. So werde ehrenamtliches Engagement zunichte gemacht, meint Penn bedauernd. Freys Befürchtung: Dass die Debatte über eine Integrierte Gesamtschule die Frage überlagert, was mit dem Gebäude der Realschule plus passieren soll, also Sanierung oder Abriss und Neubau. Dafür werde die Zeit immer knapper.

Kommunikation seit Weigels Amtsantritt verbessert

Stichwort Kommunikation: Zwischen Verwaltung und Politik habe diese sich mit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Marc Weigel (FWG) spürbar verbessert, so Frey und Penn. Das gelte sowohl für die Arbeit im Ältestenrat des Stadtrats als auch im Stadtvorstand, die zudem wieder regelmäßig tagten. Auch wenn Weigel daran gelegen sein muss, Mehrheiten für seine Ideen zu finden, da er im Stadtrat einer Mehrheitskoalition von CDU, FDP und Grünen gegenübersitzt: Die neue Offenheit sei eine gute Sache, loben die beiden Liberalen. Zur künftigen Zusammensetzung des Stadtrats – im Frühjahr kommenden Jahres sind Kommunalwahlen – wollen sie keine Prognose abgeben. Ohnehin fielen Entscheidungen meist einmütig, so Frey, zudem seien die Grenzen in der Kommunalpolitik nicht so starr wie auf Landes- oder Bundesebene. Nicht bis zu den Kommunalwahlen warten würde die FDP mit einer intelligenten Neustrukturierung der Stadtverwaltung. „Zumindest könnte das jetzt schon mal andiskutiert werden, wir sind dafür offen“, sagt Penn. Ideal aus seiner Sicht wäre ein externer Berater, der unvoreingenommen auf alles schaut. „Es geht nicht um Zuständigkeiten, darum, welcher Dezernent was macht“, unterstreicht der Beigeordnete. Wichtig sei es, die Verwaltung und ihre Gesellschaften so aufzustellen, dass der Bürger von der neuen Struktur profitiere, ergänzt Frey. Möglichkeiten gäbe es viele, wie alles Digitale zu vereinen oder alles, was das Stadtbild betreffe. Denkverbote dürfe es nicht geben, „wenn wir das große Rad schlagen wollen“.

Keine Denkverbote gelten lassen

Denkverbote will die FDP auch beim Thema Innovation nicht gelten lassen. „Wir sollten den Mut haben, etwas auszuprobieren, auch wenn es hinterher vielleicht nicht die beste Idee war“, meint Penn. Beispiel dafür seien Pop-Up-Stores für neue Produkte. Ebenso dürfe es bei der Stadtentwicklung kein Tabu geben: Neustadt brauche weitere Flächen, die eigentlich nur in Richtung Ordenswald möglich wären, so Frey. Das sei nicht einfach, Stichwort Wasserschutzgebiet. Deshalb müssten sich alle zusammensetzen und auch die Genehmigungsbehörde müsse ins Boot geholt werden.

Markus Penn
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Matthias Frey
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