Neustadt Keine Messungen an Knotenpunkten

Autoabgase sind schädlich für die Gesundheit. In Haßloch sieht das Umweltministerium auch an stark frequentierten Straßen keinen
Autoabgase sind schädlich für die Gesundheit. In Haßloch sieht das Umweltministerium auch an stark frequentierten Straßen keinen Anlass, die Stickstoffdioxid-Belastung messen zu lassen.

Im Mai 2018 hatte die HLL einen Antrag zur „Feststellung der Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) an den verkehrlichen Hotspots in Haßloch“ gestellt. Hintergrund des Antrags war vor allem eine Publikation des Umweltbundesamtes von Anfang 2018, die zum Ergebnis kam, dass Stickoxide Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlaganfälle oder Lungenerkrankungen auslösen können und in der Folge etwa 6000 Menschen jährlich vorzeitig in Deutschland sterben. „Eine erhöhte Empfindlichkeit gegenüber Atemwegsinfektionen und chronischer Bronchitis bei länger einwirkenden höheren Konzentrationen lassen sich nachweisen“, schreibt das Umweltministerium auf seiner Homepage. Neben Abgasen von Industrieanlagen, Kraft- und Fernheizwerken sowie Gebäudeheizungen habe den „größten Anteil an den Emissionen heute mit Abstand der Verkehr“. Die HLL hatte beantragt, die Stickstoffdioxid-Belastung in der Rot-Kreuz-Straße, der Schubertstraße, der Lindenstraße, der Kirchgasse sowie der Bismarckstraße festzustellen. In der Septembersitzung hatte der Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschuss die Verwaltung beauftragt, beim Umweltministerium entsprechende Messungen zu beantragen. Bürgermeister Lothar Lorch (CDU) hatte Ende November beim Ministerium angefragt, ob Haßloch in die Liste der Orte aufgenommen werden könne, in denen Stickstoffdioxidmessungen stattfinden. Die Antwort aus Mainz verlas Klimaschutzmanager Michael Müller in der jüngsten Sitzung des Feld-, Wald- und Umweltschutzausschusses. Bei einem Ortstermin im Dezember habe das dafür zuständige Landesamt für Umwelt (LfU) festgestellt, es sei aufgrund der Gegebenheiten in der Gemeinde nicht anzunehmen, dass die Grenzwerte überschritten würden. Die „Hintergrundbelastung“ in Haßloch sei mit unter 20 Mikrogramm pro Kubikmeter als „eher niedrig einzustufen“, so das LfU. Kriterien, die dabei ins Gewicht fallen, sind die ländliche Gebietscharakteristik, das Fehlen von dominanten industriellen oder gewerblichen Quellen sowie von Straßenabschnitten mit beidseitiger hoher Bebauung, außerdem der geringe Schwerlastanteil und die breiten Gehwege. Mit einem durchschnittlichen täglichen Verkehrsaufkommen von 10.000 bis 15.000 Fahrzeugen (Schubertstraße und Lachener Weg) liege Haßloch „unter der Verkehrsbelastung, die eine Grenzwertüberschreitung bei NO2 vermuten lässt“. In den Straßenabschnitten müsse „aufgrund der vorherrschenden Orographie“ (darunter versteht man die beschreibende Darstellung der Erdoberfläche) von einer entsprechend starken Verdünnung der Schadstoffe ausgegangen werden. Deshalb lasse auch die dortige „lokale verkehrliche Zusatzbelastung“ keine Überschreitungen der Kurz- und Langzeitwerte erwarten. In Haßloch liege „weder der Straßenschluchtcharakter noch die erhebliche Verkehrsbelastung vor“, eine Grenzwertüberschreitung sei daher nicht anzunehmen. Aus diesen Gründen und aufgrund der immissionsschutzfachlichen Einschätzung des LfU könne „die Erhebung von NO2-Konzentrationen nicht in der aktuellen Messplanung berücksichtigt werden“, so das Umweltministerium in seiner Antwort an die Gemeinde. Thomas Barth (HLL) kritisierte, dass dieses Thema unter dem Punkt „Mitteilungen und Anfragen“ anstatt als eigener Tagungspunkt angesetzt worden sei. Ein Antrag, der in einer Sitzung gestellt worden sei, müsse entsprechend behandelt werden. Die Kritik, dass Themen nicht auf die Tagesordnung gesetzt worden seien, hatte bereits Thomas Liese-Sauer (SPD) bei den Mitteilungen zum Begrünungskonzept in der Ortsmitte und zum Sachstand der H 4-Maßnahme im Bereich Industriegebiet Süd sowie zur Hochwasservorsorge geäußert: Diese Themen wurden unter „Mitteilungen und Anfragen“ ebenfalls nur gestreift.

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