Ludwigshafen Wer kann es?

Der Druck auf die SPD steigt: Nach der Landtagswahl im März wollen die Genossen definitiv entscheiden, wen sie 2017 bei der Oberbürgermeisterwahl ins Rennen schicken. Dafür in Frage kommt eigentlich nur ein Sextett – darunter Jutta Steinruck, der die besten Chancen eingeräumt werden. Eine erste Einschätzung.

„Er kann es“ – das hat der kürzlich verstorbene Altkanzler Helmut Schmidt über Peer Steinbrück gesagt, als die SPD nach einem ernsthaften Rivalen für Bundeskanzlerin Angela Merkel suchte. Ob er es tatsächlich hätte können? Diese Frage erledigte sich spätestens am Tag der letzten Bundestagswahl, als die CDU die Genossen weit hinter sich ließ. „Wer kann es?“ Diese Frage stellt sich absehbar für die Ludwigshafener SPD mit Blick auf die OB-Wahl 2017. Genauer gesagt: Wer hat eine Chance gegen Amtsinhaberin Eva Lohse (CDU), falls sich die dann 61-Jährige für eine dritte Amtszeit bewirbt? Derzeit spricht nichts dagegen. Es sei denn, die Union setzt sich bei der Landtagswahl durch und stellt die nächste Regierung. Dann wäre Lohse eine Anwärterin für ein Ministeramt, auch wenn sie stets betont: „Mein Platz ist in Ludwigshafen.“ Den Führungsanspruch in ihrer Partei macht der Verwaltungsjuristin niemand streitig. Warum auch nach zwei souverän gewonnenen Wahlen 2001 und 2009? Lohses letzter SPD-Konkurrent war ihr Stellvertreter Wolfgang van Vliet. Inzwischen befindet sich der Sozialdezernent in politischer Hinsicht aber längst auf dem Rückzug. Sonst hätte der 57-jährige Rechtsanwalt den Parteivorsitz Mitte 2014 nicht freiwillig abgegeben, um einen Generationenwechsel einzuleiten, der vor allem ein Gesicht hat: David Schneider. Der 26-Jährige ist so etwas wie ein Zukunftsversprechen für die SPD, die im Stadtrat mit 21 Sitzen über ein Mandat mehr verfügt als der Koalitionspartner CDU und sieben der zehn Ortsvorsteher stellt. Dennoch stehen die Genossen im Schatten Lohses. Erst recht, seit die 59-Jährige im Juni zur Präsidentin des Deutschen Städtetags gekürt wurde und Stammgast im Kanzleramt ist. Insofern gibt es SPD-intern berechtige Zweifel daran, dass ihr ein unerfahrener Aufsteiger wie Schneider 2017 Paroli bieten kann. Gleiches gilt für Julia Appel (31), die mit 29 das Ortsvorsteheramt in Rheingönheim eroberte, aber ebenfalls noch zu grün hinter den Ohren ist. Mit Schneider hat die SPD – wie durchgesickert ist – ohnehin anderes im Sinn. Vieles spricht dafür, dass der Lockenkopf langsam aufgebaut und nicht verheizt werden soll. Die Kampfabstimmung um den Parteivorsitz gegen den favorisierten Niederfelder Markus Lemberger (52) hat der frühere Juso-Chef auch zwei Frauen zu verdanken: Anke Simon (52), Vize-Parteichefin, Landtagsabgeordnete und Mundenheimer Ortsvorsteherin, sowie Jutta Steinruck (53), frühere Stadträtin (1999 bis 2009) und ehemalige Landtagsabgeordnete (2006 bis 2009 ), die seit mehr als sechs Jahren dem EU-Parlament angehört. Beide sollen Schneider hinter den Kulissen eine Mehrheit beschafft haben. Nicht wenige glauben, dass dahinter ein langfristiger Personalplan steckt. B-Kandidat Schneider könnte für Simon in den Landtag rücken, falls die, was durchaus eine Option wäre, van Vliet 2019 im Sozialdezernat ablöst. Als OB-Kandidatin wäre sie damit außen vor. In diese Rolle könnte die in West aufgewachsene Steinruck schlüpfen, die sich nicht nur als Gewerkschafterin, sondern auch in Straßburg und Brüssel als Sozialexpertin einen Namen gemacht hat. Sie bringt das Format mit, Lohse die Stirn zu bieten. Eine „gewisse Beißhemmung“, die OB-Stellvertreter van Vliet nach eigenen Worten im Wahlkampf 2009 die Angriffslust raubte, müsste sie nicht haben. Wie andere potenzielle Kandidaten gibt sich Steinruck schmallippig und betont, dass ihre Partei viele gute Leute habe, die als Bewerber in Frage kämen. Dementieren will sie ihr Interesse freilich nicht. Und Kämmerer Dieter Feid (49), der fachlich sicher qualifiziert wäre für den OB-Posten? Der soll dem Vernehmen nach nur ins Spiel kommen, falls Lohse doch nicht antritt und die CDU etwa Baudezernent Klaus Dillinger nominiert. Das, so hört man aus SPD-Kreisen, wäre ein Duell auf Augenhöhe. Gegen Lohse, so die Einschätzung vieler Roter, wäre Feid chancenlos. Selbiges gilt für SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger (52). Die Ruchheimer Ortsvorsteherin hat ohnehin durchblicken lassen, sich auf ihr Landtagsmandat konzentrieren zu wollen. „Und wenn keiner den Finger hebt, muss der David in den Ring“, sagt ein erfahrener Genosse. Klar ist bisher nur eins: Die SPD darf 2017 auf Schützenhilfe hoffen: von den Grünen. Die wollen nämlich ebenfalls einen OB-Bewerber aufbieten, wie Fraktionschef Hans-Uwe Daumann auf Anfrage sagte. Wer das sein wird und wer es kann, weiß aber auch er noch nicht. (Fotos: SPD/Privat)

x