Ludwigshafen 
Wann wird die Deponie in Rheingönheim erweitert?
Die Bauschuttdeponie „Hoher Weg“, die seit 1981 in Betrieb ist, soll nach den Plänen der Verwaltung um rund 18,5 Hektar erweitert werden. Im April 2016 stellten der damalige Bau- und Umweltdezernent Klaus Dillinger (CDU), der für Entsorgung zuständige Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) und die mit der Planung beauftragten Ingenieure die Eckpunkte des Vorhabens vor, das seinerzeit mit 40 Millionen Euro veranschlagt war.
Nachdem der Stadtrat sich im Herbst 2014 für den Bau einer neuen Deponie ausgesprochen hatte, wurde der Wirtschaftsbetrieb WBL zunächst mit der Standortsuche beauftragt. „Es war naheliegend, den Hohen Weg weiter als Standort zu nutzen“, begründete Dillinger die Wahl für das Gelände im Süden. Dort sei ausreichend Platz, das Areal erkundet, und die bestehenden Zufahrten könnten weiter genutzt werden. Ludwigshafen brauche langfristig weiter eine Bauschuttdeponie, unterstrich Dillinger.
Einwendungen schriftlich möglich
Für die Deponie-Erweiterung ist der Verwaltung zufolge eine Planfeststellung durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) gemäß des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nötig, die nun kurz vor dem Abschluss steht. Am Freitag, 13. Januar, beginnt anstelle eines üblichen Erörterungstermins zum Abschluss dieses Prozederes eine sogenannte Online-Konsultation. Bis zum 13. Februar können Betroffene und Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, schriftlich Stellungnahmen zu dem Projekt abgeben. Nach Ablauf der Frist werden die erhobenen Einwendungen dann erörtert.
Laut SGD findet die Erörterung zwar üblicherweise in Präsenz statt. „Aufgrund der anhaltenden pandemischen Situation“ sei jedoch die sichere Durchführung eines Präsenztermins nicht gewährleistet. Daher werde zur Minimierung der Risiken für die Beteiligten und zur Verfahrenssicherheit auf eine Online-Konsultation zurückgegriffen, erklärt die Landesbehörde im Kontext der Bekanntmachung des Termins im Netz.
Für Abriss der Hochstraße Nord
Nach Angaben der Stadtverwaltung vom vergangenen November lagen bei der SGD bis dahin keine Einsprüche von Bürgern vor. Die Landesbehörde hatte der Stadt bereits im Herbst mitgeteilt, dass der Antrag auf Planfeststellung für die Deponieerweiterung vollständig sei und laut Verwaltung die Genehmigung in Aussicht gestellt.
Die bestehende Deponie „Hoher Weg I“ befindet sich in der Ablagerungsphase, informiert die Verwaltung auf ihrer Internetseite. Am nördlichen Ende, wo derzeit noch ein Rad- und Wirtschaftsweg verläuft, soll die Deponie „Hoher Weg II“ entstehen. Denn Ludwigshafen braucht laut Verwaltung langfristig weiter eine Bauschuttdeponie. Die nicht wiederverwertbaren Reste von Bauvorhaben wie dem Abriss der Hochstraße Nord müssen von der Stadt entsorgt werden. Dabei will Ludwigshafen nicht auf andere Deponien im Land zurückgreifen.
Mehr als fünf Jahre im Verzug
Die Deponie „Hoher Weg II“ soll auf einer Fläche von 560 mal 330 Metern nördlich in Richtung der abgedichteten Rotschlammhalde und östlich begrenzt vom Rheinhauptdamm entstehen. Auf dem Areal soll der Boden bis in eine Tiefe von einem Meter abgetragen werden. Dann wird eine Tonschicht aufgetragen, um zu verhindern, dass aus der Deponie Sickerwasser in den Untergrund und das Grundwasser dringen kann. Über dieser Tonschicht werden dann Kunststoffbahnen aufgetragen. Oberhalb dieser Abdichtung wird künftig der Bauschutt gelagert. Das Sickerwasser wird nach den Plänen über Dränagen in Wassertanks geführt, von wo aus es dann in die BASF-Kläranlage geleitet wird.
Im Jahr 2016 ging die Verwaltung noch davon aus, dass die Deponie Anfang 2020 in Betrieb genommen kann. Das hat bisher jedoch nicht geklappt. Mit einer Genehmigung durch die SGD hatten die Planer ursprünglich bis Ende 2017 gerechnet. Mittlerweile sind mehr als fünf Jahre vergangen. Bis mindestens 2040 soll die Deponie genutzt werden. Wenn die Halde voll ist, dann soll sie auch nach oben mit Folien abgedichtet und begrünt werden. Der Hügel soll rund 124 Meter hoch werden, das entspricht fast dem Michaelsberg im Maudacher Bruch.
Die Kosten für das Projekt sollen sich langfristig über die Entsorgungsgebühren der Deponie refinanzieren. Bauherr ist der WBL. Rund 2,5 Millionen Kubikmeter sollen in der Deponie „Hoher Weg II“ gelagert werden, das entspricht knapp dem Volumen der Cheops-Pyramide. Entsorgt werden Abfälle der Schadstoffklasse I, dazu gehören beispielsweise Schwermetalle.