Ludwigshafen Stadtteilbibliotheken: Reifenberg nimmt Online-Petition entgegen

Jürgen Soltau, nach eigenen Angaben ehrenamtlicher Mitarbeiter in der Friesenheimer Bücherei und Initiator einer Online-Petition zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken, die knapp 2300 Unterschriften gesammelt hat, darf sich auf ein Treffen mit Kulturdezernentin Cornelia Reifenberg (CDU) freuen. Reifenberg hat ihm jetzt mitgeteilt, dass sie sich für sein Engagement bedanke und sich über den Erfolg der Petition freue. „Ich darf Ihnen versichern, dass insbesondere dieser, die Schließung der beiden Stadtteilbibliotheken Oppau und Mundenheim betreffende Einsparvorschlag für die Verwaltung sehr schmerzhaft war, da wir in der Sache natürlich unsere Bibliotheken vollumfänglich erhalten möchten. Gerade weil den Stadtbibliotheken so hohe Bedeutung zukommt, insbesondere in der frühkindlichen, außerschulischen sowie kulturellen Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Aber wir mussten wie alle anderen Dezernate die Einsparvorgaben innerhalb kurzer Zeit in einer Kraftaktion erfüllen“, schreibt Reifenberg.

„Wunderbares Werkzeug“

Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über die Einsparvorschläge, die Grundlage für einen genehmigungsfähigen Haushalt sein sollen. Der Etatentwurf mit einem Defizit von 98 Millionen Euro wurde im November von der Kommunalaufsicht ADD kassiert. Inzwischen haben sich zahlreiche Fraktionen gegen eine Schließung der Stadtteilbibliotheken ausgesprochen. Daher, so Reifenberg, seien die Erfolgsaussichten für einen Erhalt der Einrichtungen „nicht gering“. Anfang nächster Woche will sie die von Soltau gestartete Petition entgegennehmen. Soltau begrüßt die Reaktion Reifenbergs – verbunden „mit einem herzlichen Dankeschön an alle Unterstützer“. Neben diesen gelte sein besonderer Dank dem Team von „Open Petition“, das mit seiner Plattform „ein wunderbares Werkzeug zur Unterstützung von Bürgerbegehren und direkter Demokratie“ geschaffen habe. Nachdem er bis zuletzt keine Reaktion von der Stadtspitze erhalten hatte, kritisierte Soltau die Verantwortlichen zunächst für deren „offensichtliche Missachtung des Bürgerwillens“.