Ludwigshafen Stadt tritt Bündnis bei: Appell gegen Atomwaffen

Ludwigshafen schließt sich dem sogenannten ICAN-Städte-Appell an und erklärt seinen Beitritt zu den „Mayors for Peace“ – das hat der Stadtrat bei 45 Ja- und fünf Nein-Stimmen gegen das Votum der AfD am Montagabend beschlossen. Der Mitgliedsbeitrag (100 Euro im Jahr) soll durch das Büro der Oberbürgermeisterin beglichen werden.

In der Begründung heißt es, dass die Stadt zutiefst besorgt sei über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellten. Wörtlich heißt es: „Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

Ein neues Bündnis von Kommunen weltweit stärke die Stimmen der Menschen vor Ort und setze alle Regierungen dieser Welt unter Druck, jegliche Beteiligung an der atomaren Abschreckung und jegliche Verstrickung in Atombombengeschäfte zu unterlassen. In der Fraktionsvorsitzendenrunde am 30. März sprachen sich alle Fraktionen – übrigens auch die AfD – für einen Beitritt aus.

450 Organisationen in 100 Ländern

ICAN Deutschland ist der deutsche Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) und damit Mitglied eines globalen Bündnisses von über 450 Organisationen in 100 Ländern. Das Bündnis wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die deutsche Sektion ist seit 2014 ein gemeinnütziger Verein und laut Satzung der Völkerverständigung und dem Einsatz für die Ächtung von Atomwaffen, für Abrüstung und Frieden verpflichtet. Die Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace) sind ein unparteiisches Netzwerk aus Städten und anderen Gebietskörperschaften und als Nichtregierungsorganisation (NGO) im Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen registriert.