Ludwigshafen Migrationsbeirat: Wahl im November

Der scheidende BMI-Vorsitzende Joannis Chorosis
Der scheidende BMI-Vorsitzende Joannis Chorosis

Die Wahl zum Beirat für Migration und Integration (BMI) in Ludwigshafen findet am 10. November statt. Das Gremium soll die Interessen der Migranten vertreten, die nicht bei einer Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Der Beirat setzt sich aus 33 Mitgliedern zusammen, 22 werden von Bürgern ohne deutsche Staatsbürgerschaft oder Doppelstaatlern gewählt, die restlichen elf werden vom Stadtrat berufen. Der scheidende BMI-Vorsitzende Joannis Chorosis warb bei der konstituierenden Sitzung für ein Engagement in den Gremium: „Der BMI ist wichtig für die Stadtgesellschaft, weil er ein friedliches Miteinander und kulturelle Vielfalt fördert.“ In Ludwigshafen lebten Menschen aus über 150 Nationen, mittlerweile hätten 53,6 Prozent der Stadtbevölkerung einen Migrationshintergrund. Am Dienstag, 16. Juli, tritt der BMI-Wahlausschuss unter dem Vorsitz von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos) zusammen. Der Ausschuss entscheidet, wie die Wahl stattfinden soll – entweder als Urnenwahl oder als Briefwahl. Dem Wahlausschuss gehören städtische Mitarbeiter an, die selbst wahlberechtigt sind, also einen Migrationshintergrund haben und in Ludwigshafen wohnen. Der BMI wird aufgrund seiner eingeschränkten Befugnisse und der sehr niedrigen Wahlbeteiligung immer wieder infrage gestellt.

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