Ludwigshafen / Frankenthal Krankenhausreformanpassungsgesetz: Grüner Grau kritisiert Ministerin Warken

Die schwarz-rote Koalition im Bundesrat hat das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) am Freitag bestätigt. Kritisch sieht das der zuständige grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal, Armin Grau (66) aus Altrip, langjähriger Chefarzt des Ludwigshafener Klinikums. „Mit der Bestätigung des KHAG ist klar: Die ursprünglich mutige Krankenhausreform, die die Ampel gemeinsam mit den Ländern erarbeitet hat, wird endgültig ausgebremst. Was als notwendiger Aufbruch gedacht war, bleibt nun im Dickicht aus Ausnahmen und Sonderregeln stecken. Das ist sehr bedauerlich“, sagt der Gesundheits- und Sozialpolitiker.

„Druck der Länder nachgegeben“

Statt die Reform konsequent umzusetzen, habe Ministerin Nina Warken (CDU) dem Druck der Länder nachgegeben. „An vielen Stellen ist sie eingebrochen. Das Ergebnis ist ein Gesetz, das zentrale Reformelemente verwässert und die ursprünglichen Ziele aus dem Blick verliert“, so Grau. Besonders problematisch sei die Vielzahl an Ausnahmen, vor allem die auf sechs Jahre verlängerte Ausnahmemöglichkeit bei der Zuweisung von Leistungsgruppen und die Abschwächung von Maßnahmen zur Konzentrierung krebschirurgischer Leistungen. „Was ursprünglich als eng begrenzte Übergangslösung gedacht war, wird nun schleichend zum Normalfall. Damit drohen klare Qualitätsvorgaben ihre Verbindlichkeit zu verlieren“, meint Grau. Das habe direkte Folgen für die Patienten: „Wenn Standards aufgeweicht werden, leidet die Verlässlichkeit der Versorgung. Am Ende entscheidet dann nicht mehr überall die Qualität, sondern zu oft die Ausnahme. Genau das darf in unserem Gesundheitssystem nicht passieren.“