Ludwigshafen Haushalt 2024: Schwarz kritisiert Kommentierung

Ludwigshafens Kämmerer Andreas Schwarz (SPD) zeigt sich „erstaunt“ über die RHEINPFALZ-Kommentierung zur Stadtratssitzung am Montag („Seltsame Debattenkultur“). Unter anderem wurde darin kritisiert, dass Unterlagen zur Einbringung des Etats für 2024 nicht vorlagen. Schwarz sagt dazu: „Bei der Einbringung liegt die Haushaltssatzung niemals im Vorfeld den Ratsmitgliedern vor. Die Papierunterlagen werden nach der Haushaltsrede ausgeteilt. Auf der digitalen Plattform erfolgt nach der Haushaltsrede die Freischaltung der Dokumente.“ Diese seien nach der Sitzung einsehbar gewesen. „Das dauert systembedingt eben etwas.“ Erst ab jetzt erfolgten die Beratungen in den Fraktionen und den Ausschüssen bis zum Hauptausschuss im November. Darüber hinaus habe sein Redemanuskript der Pressestelle bereits am Montagvormittag vorgelegen und hätte auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden können.