Ludwigshafen Grau: Drohende Pleitewelle in Kliniken abwenden

Bundestagsabgeordneter Armin Grau (Bündnis 90/Die Grünen) sieht die Kliniken und Pflegeeinrichtungen in Deutschland finanziell mit dem Rücken zur Wand. „Zusätzlich zur Inflation und steigenden Energie- und Sachkosten sehen sich die ohnehin wirtschaftlich gebeutelten Krankenhäuser mit hohen, pandemiebedingten Personalausfällen und chronischem Fachkräftemangel konfrontiert. Wenn nun nicht rasch gehandelt wird, werden Kliniken Anfang nächstes Jahr insolvent gehen“, prognostiziert er. Sie bräuchten akut eine Unterstützung in Höhe von mindestens vier Milliarden Euro, die Pflegeeinrichtungen weitere 650 Millionen. „Nur so kann eine Pleitewelle abgewendet werden“, ist sich Grau sicher.

Über diese kurzfristigen Schritte hinaus würden auch mittelfristig weitere Maßnahmen benötigt, um das Krankenhauswesen in Deutschland zukunftssicher zu machen, blickt der gesundheitspolitische Berichterstatter der Bundestagsfraktion voraus. Kliniken und Pflegeeinrichtungen müssten von Bund und Ländern auch bei Klimaschutzmaßnahmen finanziell unterstützt werden, um die Abhängigkeit von Gas und Öl zu reduzieren und Kosten zu sparen. „Perspektivisch soll so ein nachhaltiges und klimaneutrales Gesundheitswesen geschaffen werden“, erwartet Grau.

Reformbedarf sieht der frühere Mediziner überdies bei einer Krankenhausplanung, die sich an Leistungsbereichen und Qualitätskriterien orientiere , einer Krankenhausfinanzierung, die das Fallpauschalensystem reformiere und Fehlanreize beseitige, sowie bei der Vergabe unnötig erbrachter stationärer Leistungen an die Ambulanzen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte in der Vergangenheit wiederholt angekündigt, Kliniken und Pflegeeinrichtungen aufgrund stark steigender Energiekosten und der gegenwärtigen Inflation finanziell unter die Arme greifen zu wollen. Über die Ausgestaltung verhandelt er mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).