Ludwigshafen / Frankenthal Debatte um Arbeitszeit: Grüner Grau stellt Söder in den Senkel

Die von der Mittelstandsunion forcierte Debatte zum Thema Arbeitszeit sorgt für bundesweites Aufsehen. Jetzt attackiert ein Grüner den CSU-Vorsitzenden.

„Eine Stunde Mehrarbeit in der Woche würde uns enorm viel Wirtschaftswachstum bringen und ist wirklich nicht zu viel verlangt“, sagte der bayerische Ministerpräsiden Markus Söder (59) kürzlich in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Darauf reagiert jetzt auch Armin Grau, in Altrip (Rhein-Pfalz-Kreis) heimischer Sprecher für Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Abgeordneter für den Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal. „Markus Söder beteiligt sich am Kurs der Union, alle drei Tage ein paar neue fachlich falsche und unsoziale Forderungen in den Raum zu stellen. Es mangelt gravierend sowohl am sozial- als auch am wirtschaftspolitischen Sachverstand. Wirtschaftliche Probleme lassen sich nicht durch Sozialabbau beheben.“ Zuletzt hätten die Menschen in Deutschland knapp 1,2 Milliarden Überstunden geleistet. Die Hälfte davon sei unbezahlt. „Ich finde, das reicht. Den Menschen in Deutschland mangelt es ganz gewiss nicht an Einsatzbereitschaft“, so Grau weiter.

„Das ist entlarvend“

Den Arbeitgebern stehe es frei, ihren Mitarbeitern eine zusätzliche reguläre Arbeitsstunde anzubieten. Viele Menschen würden dieses Angebot sicher annehmen, wenn etwa die Kinderbetreuung stimme. „Diese Initiative wird aber erwartbar ausbleiben, weil es nicht helfen wird, in der Söder’schen Überstunde etwa noch mehr Autos zu bauen, für die aktuell der Absatzmarkt fehlt“, so der 66-Jährige. „Entlarvend ist auch, dass Söder den Angriff des CDU-Wirtschaftsrats auf die Mütterrente nicht pariert. Um Mütter und Familien geht es ihm nur, wenn sich damit in Bayern Stimmen einfangen lassen. Doch diese Familienpolitik ohne Herz und Rückgrat war schon an der kurzfristigen Abschaffung des Bayerischen Familiengelds zu erkennen. Auch die übrigen Forderungen des CDU-Wirtschaftsrats wie die Abschaffung der Grundrente oder die Kürzungen beim Arbeitslosengeld sind nichts anderes als massiver Sozialabbau“, bilanziert Grau.

Auch der Ludwigshafener Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Thorsten Ralle, hatte sich bereits zum Thema geäußert und ist dafür von der SPD kritisiert worden.