Ludwigshafen Ludwigshafener Jahresrückblick 2019: Einnahmen brechen ein – Finanzspielraum wird noch kleiner

Die Dezernate haben nach Einsparmöglichkeiten gesucht.
Die Dezernate haben nach Einsparmöglichkeiten gesucht. Foto: dpa

Die Weltkonjunktur kühlt ab. Die Schlagzeile aus den Abendnachrichten ist auch in der Ludwigshafener Kämmerei zu spüren. Vor allem die Einnahmen bei der für die Stadt so wichtigen Einkommensteuer brechen um 46 Millionen Euro ein. Das Defizit steigt von 58,2 Millionen Euro auf nun 111,3 Millionen. Das Land tritt daher in Form der Aufsichtsbehörde ADD auf die Bremse. Die Stadt muss noch mehr sparen. Das trifft insbesondere die geplante zusätzliche Förderung in Höhe von fünf Millionen Euro auf zwei Jahre verteilt für Sportvereine, Kultureinrichtungen und soziale Institutionen (freiwillige Leistungen). Erst als sich alle Dezernate auf die Suche nach Einsparmöglichkeiten machen, klappt die zusätzliche Förderung doch weitgehend – zumindest für 2019. Zum Jahresende wird der Schuldenstand bei 1,37 Milliarden Euro liegen – das Land wird somit auch künftig die Stadt gängeln, ihr also vorschreiben, was sie ausgeben darf und wofür. Kämmerer Andreas Schwarz (SPD) weiß: „Der Spielraum wird von Jahr zu Jahr kleiner.“ Alle Jahresrückblicke ...

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