Ludwigshafen Ludwigshafen: Ultimatum im Stadtrat für "Metropol"-Bauherrn

Das „Metropol“-Bauprojekt auf dem Berliner Platz soll bei der nächsten Stadtratssitzung am 17. September auf der Tagesordnung stehen. Das hat Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) am Freitag angekündigt.

Sie und Baudezernent Klaus Dillinger (CDU) hätten sich am Donnerstag mit Günther Tetzner getroffen, sagte Steinruck auf RHEINPFALZ-Nachfrage. In diesem Gespräch hätten sie den „Metropol“-Bauherrn „sehr deutlich“ zu Fortschritten und „sichtbaren Ergebnissen“ aufgefordert, so die Oberbürgermeisterin. Der Hintergrund: Seit über einem Jahr ruht die Baustelle auf dem Berliner Platz, auf der – derzeitigen Planungen zufolge – ein 67 Meter hohes Büro- und Geschäftshaus gebaut werden soll (wir berichteten). Nach mehreren Investorenwechseln ist aktuell, zumindest öffentlich, unklar, wie es mit dem Bauprojekt weitergehen soll. Der unterirdische Weltkriegsbunker, der sich unter der Fläche befindet, ist bislang nur zum Teil abgerissen und auf der Baustelle ein großes Loch sichtbar. Schon im Juni hätte das Thema „Metropol“ eigentlich auf der Tagesordnung des Stadtrats stehen sollen. Das dies nicht der Fall war, hatte Steinruck damals damit begründet, noch mit „Prüfungen zu den Handlungsoptionen der Stadt“ beschäftigt zu sein.

Tetzner zur Stadtratsitzung eingeladen

Laut Oberbürgermeisterin werde der Tagesordnungspunkt am 17. September voraussichtlich „Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für den Bebauungsplan Hochhaus Berliner Platz“ heißen. Damit setzt sie Günther Tetzner ein Ultimatum. Dieser ist Steinruck zufolge zur Stadtratsitzung eingeladen und habe auch vor, zu kommen. Dort soll er die Gelegenheit bekommen, dem politischen Gremium die konkrete Planung und den weiteren Fortgang des „Metropol“-Baus vorzustellen. Anschließend werde es „an der Mehrheit des Rates sein“, darüber abzustimmen, ob der Einleitungsbeschluss aufgehoben werden soll oder nicht. Ein Bebauungsplan liegt für das „Metropol“ bislang nicht vor. Jedoch hatte der Stadtrat im Februar 2016 einem beschleunigten Verfahren zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zugestimmt (wir berichteten). Das könnte in der September-Sitzung rückgängig gemacht werden. Die Folge davon wäre, dass das Baurecht dann auf diesem Grundstück kein Gebäude dieser Art mehr vorsieht.