Ludwigshafen Ludwigshafen: 79 Abschiebungen seit 2016

In Ludwigshafen sind seit 2016 79 Asylbewerber abgeschoben worden. Außerdem hat es laut Stadt 411 freiwillige Ausreisen gegeben. Diese Zahlen hat die Verwaltung im Hauptausschuss auf Antrag von Grünen und Linkspartei genannt. Beide Fraktionen wollten wissen, wie die Ludwigshafener Ausländerbehörde mit Härtefällen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen umgeht. In ihrer Antwort verzichtet die Verwaltung auf politische Aussagen zum Thema, sondern stellt Zahlen vor. So berichtet sie von 57 Abschiebungen im Jahr 2016, 17 im Jahr 2017 und bislang fünf im Jahr in diesem Jahr. Seit 2015 seien fünf Ausbildungsduldungen – eine Duldung, um hier eine Ausbildung zu absolvieren – abgelehnt worden, während die Stadt 25 bis 30 solcher Duldungen erteilt habe. Rund 400 Personen umfasst die Gruppe der geduldeten Flüchtlingen, die passlos sind oder für deren Herkunftsländer ein Abschiebestopp besteht, weshalb sie nicht ausreisen können. Seit 2015 sind insgesamt 1818 Flüchtlinge in Ludwigshafen untergebracht worden. Derzeit kommen pro Monat 30 Geflüchtete.