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Mittwoch, 10. Juni 2015 Drucken

Ludwigshafen

Linke-Vorstand tritt zurück

Liborio Ciccarello will für Kreisverband kandidieren – Wahl noch vor Sommerpause

Nächste Etappe der Dauerquerelen im Kreisverband Ludwigshafen der Linkspartei: Nur wenige Tage nachdem Vorsitzender Günther Kopp zurückgetreten ist, haben nun auch die anderen Vorstandsmitglieder ihre Ämter abgegeben. Stadtrat Liborio Ciccarello hat derweil seine Kandidatur für den Chefposten im Kreisverband angekündigt.

 

Nachdem die Linke am letzten Mai-Samstag ihre Landesliste für die Landtagswahl im März aufgestellt hatte, gab zunächst Günther Kopp auf. Der bisherige Ludwigshafener Kreisvorsitzende begründete seinen Schritt damit, dass die Kandidatenliste einseitig mit „willfährigen Gefolgsleuten“ des Landesvorsitzenden Alexander Ulrich besetzt worden sei (wir berichteten am 3. Juni auf der Seite „Südwest“). Nun folgen seine Vorstandskollegen Manfred Bardon (Schatzmeister), Regina Miranda Moraga (Schriftführerin), Juan Miranda Moraga und Elke Bauer (beide Beisitzer), die die Brocken ebenfalls mit sofortiger Wirkung hingeworfen haben.

Auch von ihnen werden die Dauerstreitereien der vergangenen Jahre und der Grundkonflikt mit dem Landesverband mit Ulrich im Zentrum als Hauptargumente angeführt. Die zurückgetretenen Kreisvorstandsmitglieder werfen Ulrich in einer Stellungnahme von gestern vor, den Landesverband in den vergangenen Jahren „zum eigenen Machterhalt instrumentalisiert und missbraucht“ zu haben. Auf Nachfrage erinnert Elke Bauer – Linke-Stadträtin bis 2014 – an die Listenaufstellung in Ludwigshafen vor der Kommunalwahl vor einem Jahr. Dort habe Liborio Ciccarello als „Ulrich-Mann“ rund „50 Landsleute als Verfügungsmasse rekrutiert“, die zuvor im Kreisverband Frankenthal geparkt gewesen seien und dann in Ludwigshafen für eine Liste nach Ciccarellos Wünschen gesorgt hätten. „Wir hatten keine Chance“, sagt Bauer. Ihrer Meinung nach ist der Kreisverband damals „zerstört“ worden.

Der Rückzug geschehe jetzt, weil mit Jochen Bülow ein Mann an die Spitze der Landesliste gewählt worden ist, der als „Mitarbeiter von Herrn Ulrich in den letzten Jahren im Auftrag seines Chefs besonders eifrig im Zerschlagen von demokratischen Strukturen einiger Kreisverbände“ gewesen sei.

Bauer sagt, sie werde wohl den Landesverband wechseln. Ihre Kollegen würden zum Teil über einen Parteiaustritt nachdenken. Im Vorjahr seien wegen der Ereignisse rund um die Kommunalwahl zwei Ludwigshafener Vorstandsmitglieder schon aus der Linkspartei ausgeschieden. Der Vorstand habe auch nicht mehr aktiv gearbeitet, „weil wir damit ja Ciccarello unterstützt hätten“, sagt Bauer.

Liborio Ciccarello, der mit Bauer bis 2014 gemeinsam im Stadtrat saß und schon ab 2010 mit ihr zerstritten war, hat mit der Formulierung „Gegenspieler“ kein Problem. Auch den Vorstandsrücktritt sieht er gelassen: „Wir haben das erwartet, weil sie mich ja damals verhindern wollten.“ Zuletzt habe der Kreisvorstand ohnehin nur auf dem Papier existiert. Die Stadtratsfraktion werde mit dem Landesvorstand nun Neuwahlen vorbereiten: „Ich werde dann meinen Hut in den Ring werfen“, kündigt der 44-Jährige an. Der Kreisparteitag solle noch vor der Sommerpause sein. Ciccarello betont: „Ich begrüße den Rücktritt sogar, denn jetzt können wir einen Neuanfang machen. Ludwigshafen hat ein linkes Potenzial.“

Landespartei-Sprecher Fabian Bauer räumt ein, dass es „eher selten ist, dass ein ganzer Kreisvorstand zurücktritt“. Er spricht sich dafür aus, „in die Zukunft zu blicken und vor Ort tragfähige Strukturen zu schaffen“. (ax/Archivfoto: Kunz)

 

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