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Freitag, 18. Januar 2019 Drucken

Ludwigshafen

„Es wird ein Kraftakt“

In gut vier Monaten dürfen die Bürger wieder bei den Europa- und Kommunalwahlen ihre Kreuzchen machen. Damit beim Urnengang am 26. Mai alles funktioniert, ist in der Stadtverwaltung sehr viel Vorarbeit nötig. Die stressige Phase beginnt jetzt.

Von Axel Nickel

Bei den Kommunal- und Europawahlen haben die Helfer richtig viel Arbeit. Sie müssen ganz viele Stimmzettel sortieren und auszählen. Unser Bild entstand bei den Wahlen vor fünf Jahren.

Bei den Kommunal- und Europawahlen haben die Helfer richtig viel Arbeit. Sie müssen ganz viele Stimmzettel sortieren und auszählen. Unser Bild entstand bei den Wahlen vor fünf Jahren. ( Archivfoto: KUNZ)

Raimund Kniel (52) und Volker Jordan (54) sind ein eingespieltes Team. Als Projektleiter kümmern sie sich bei der Stadtverwaltung federführend um die Wahlen. Und das schon seit Jahren. Kniel steht seit 2011 an der Spitze des Teams. Jordan arbeitet schon seit 1987 mit, wenn es um Wahlen geht. Beide wissen also, was in den nächsten vier Monaten auf sie zukommt. Das Wahlkernteam besteht aus acht Personen, zum erweiterten Kreis zählen 15 Verwaltungsmitarbeiter.

Die Fülle an Aufgaben ist gewaltig. Kniel verweist auf eine lange Checkliste, die er im PC abgespeichert hat, damit im Vorfeld des Urnengangs alle Rädchen ineinander greifen. Die stressige Phase beginnt jetzt. Die Parteien stellen ihre Listen auf und reichen die Dokumente zur Prüfung ein. Die zeitgleich angesetzten Europa- und Kommunalwahlen sind wegen der vielen verschiedenen Wahlebenen eine besondere Herausforderung. So sind für die Stadt viele verschiedene Stimmzettel erforderlich: für die Europawahl, die Bezirkstagswahl, die Stadtratswahl sowie für die jeweils zehn Ortsbeirats- und Ortsvorsteherwahlen.

Ab 23. April wird das Briefwahlbüro im ersten Obergeschoss des Rathauses geöffnet sein. Dieses Mal werden sechs Schalter eingerichtet, um den Ansturm der 25.000 bis 30.000 Briefwähler zu stemmen. Um alles bewältigen zu können, werden dort alle 52 Auszubildenden der Stadt eingesetzt, um die Papiere vorzubereiten und den Wählern zur Seite zu stehen. Seit Anfang des Monats hat Kniel eine Mitarbeiterin abgestellt, um alle Unterlagen für die Wahlvorstände vorzubereiten. Ein weiterer Mitarbeiter muss sich später darum kümmern, dass es genug Bleistifte gibt. Inhaltlich muss geprüft werden, ob alle Angaben zu Kandidaten vorliegen, ob diese mit der Nominierung einverstanden sind und ob sie wählbar sind. Aktuell laufen bereits Gespräche mit der Druckerei.

Auch die Frage der Wahlberechtigung ist knifflig: Bei der Europawahl dürfen alle Deutschen und alle EU-Bürger ab 18 Jahren wählen, sofern diese nicht in ihrem Heimatland abstimmen möchten (104.000 Wahlberechtigte.) Bei der Bezirkstagswahl dürfen nur Deutsche ab 18 wählen – etwa 103.700. Die größte Gruppe gibt es mit 123.000 Wahlberechtigten bei der Kommunalwahl (Stadtrat, Ortsbeirat, Ortsvorsteher). Hier sind Deutsche und EU-Bürger ab 18 Jahren wahlberechtigt, sofern sie seit mindestens drei Monaten hier gemeldet sind.

Gewählt wird in 35 Gebäuden mit 102 Urnenstimmbezirken. Zudem gibt es 35 Briefwahlbezirke. Das Wahlteam der Verwaltung muss bis Ende Mai die rund 1400 Wahlhelfer schulen und alles organisieren.

Die Ergebnisse werden am Sonntag, 26. Mai, ab 18 Uhr erstmals nicht im Rathaus-Center, sondern im Pfalzbau bei einer großen Party präsentiert. „Das machen wir aus Platzgründen so“, sagt Kniel. Bis gegen 22 Uhr sollen die Ergebnisse vorliegen. Wobei am Sonntag bei Stadtrat und Ortsbeirat nur die Zettel ausgezählt werden, bei denen eine Liste angekreuzt wurde. Sind die Stimmen über Listen verteilt, erfolgt die Auszählung montags. Die Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses ist für Montag, 27. Mai, 17 Uhr, vorgesehen. Überstanden sind die Wahlen damit aber noch nicht: „Ab dann bereiten wir uns auf die Ortsvorsteherstichwahlen vor“, sagt Kniel. Der Termin für diese: 16. Juni.

„Es wird wieder ein Kraftakt“, sagt Jordan und verweist wie Kniel auf die „tolle Teamarbeit“. Der Wunsch für den 26. Mai: „Wir hoffen auf möglichst wenige Probleme.“ Jordan und Kniel sind am Wahlsonntag von morgens 7 Uhr bis nachts 2 Uhr im Einsatz. „Wir sind bei Fragen da und werden wirklich die ganze Zeit kontaktiert“, so Jordan.

Kniel hat schon mal sechs Aktenordner gerichtet, um alles dokumentieren zu können. Ein paar Zahlen sollen den Aufwand belegen: Er rechnet mit mindestens elf Parteien auf dem Stadtratsstimmzettel. „Allein dort werden wir 340 Kandidaten haben“, ergänzt Jordan. Besonders brenzlig wird es Mitte April, wenn der Wahlausschuss über die Zulassung der Vorschläge entschieden hat. Danach geht der Auftrag zur Druckerei raus. Dann dürfen keine Fehler mehr auf den Stimmzetteln sein. „Wenn ich da auf Senden drücke, ist das ein ganz besonderer Moment für mich“, sagt Kniel. „Da zittere ich schon, dass wir nichts übersehen haben.“ Im schlimmsten Fall müsste erneut gedruckt oder gar neu gewählt werden.

Zusätzlichen Wahltrubel wird’s in Ludwigshafen schon am 24. und 25. Mai geben. Laut Kniel wird hier das Europawahlbüro des italienischen Konsulats eingerichtet. Dazu müsse die Stadt im Vorfeld aber nur bei der Raumsuche helfen. „Sonst haben wir damit keine Arbeit“, sagt Kniel.

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