Rhein-Pfalz Kreis „Der Weg zum Achttausender“

«Maxdorf.» Wenn Alfons Wiebelskircher (SPD) seine Stimme erhebt, hat das meist Gewicht. Dieses Mal sogar so viel, dass der gesamte Maxdorfer Verbandsgemeinderat zustimmend auf den Tisch klopft. „Ich bin nicht bei Facebook“, sagt Wiebelskircher, „aber wenn das die Zukunft ist, bin ich in der Zukunft fehl am Platz.“ Denn wenn das der Umgang miteinander ist, „bin ich nicht bereit, dafür meine Freizeit zu opfern“, fährt er fort. Wiebelskircher spricht niemanden direkt an, und doch ist an diesem Abend jedem im Maxdorfer Carl-Bosch-Haus klar, wen und was er meint. Es geht ihm um die Maxdorfer Grünen. Die sitzen zwar noch nicht im Verbandsgemeinderat, wollen es aber nach der Kommunalwahl am Sonntag gerne tun. Und um das zu erreichen, schlagen sie im Wahlkampf einen relativ scharfen Ton an. Etwa, wenn es um die Frage geht, ob Bürgermeister Paul Poje (CDU) in Zukunft mehr Geld verdienen soll. Das befeuere „alle Vorurteile gegenüber Politikern, erhöht die Politikverdrossenheit und ist schamlos gegenüber allen Bürgern und Mitarbeitern, die lange arbeiten müssen, um jemals in den Genuss einer Gehaltserhöhung zu kommen“, schrieb Rainer Bahnemann vor einiger Zeit in einem Beitrag auf Facebook. Bahnemann möchte nicht nur in den Rat, sondern auch Ortsbürgermeister von Maxdorf werden. Weiter schrieb er: „Ganz zu schweigen vom Leistungsprinzip, das auch für Bürgermeister gelten sollte.“ Poje ist seit August 2017 Bürgermeister der Verbandsgemeinde. Für seine erste achtjährige Amtszeit wurde er auf Zeit verbeamtet. Nach zwei Jahren im Amt steht ihm ein höheres Gehalt zu. Während die Bezüge in der Besoldungsgruppe A16 je nach Einstufung zwischen 5700 und 7200 Euro brutto liegen, geht es in der Besoldungsgruppe B2 Richtung 8000 Euro. Bahnemann beschreibt es in seinem weiteren Internetbeitrag als „Weg zum Achttausender“ und schmückt den Text mit einem Foto des Mount Everests. In den Online-Kommentaren entspann sich eine größere Diskussion über das Einkommen des Bürgermeisters und die geplante Höhergruppierung. Unter anderem fragte ein weiterer Kandidat der Grünen, „wer in welcher Partei genug Anstand hat, dagegen zu stimmen“. Poje selbst kritisiert, in den sozialen Medien falsch dargestellt worden zu sein. Er werde seinen Job auch die nächsten sechs Jahre, zwei Monate und neun Tage mit Engagement fortsetzen. Auch wenn das höhere Gehalt erst zum Zweijährigen des Bürgermeisters ab August greift, möchte Poje es sich schon jetzt vom Verbandsgemeinderat absegnen lassen. Vor der Kommunalwahl, weil danach erst einmal wenig passiere, bis sich der neue Rat zusammensetze und zudem bald Sommerferien seien. Schon im Haupt- und Finanzausschuss gab es Diskussionen über die Höhergruppierung. Und auch nun reicht vor allem Michael Schimbeno (FDP) die Begründung der Verwaltung für die Höherstufung nicht aus. Ihm sind die Herausforderungen, denen Poje in seinem Amt gegenübersteht, zu wenig herausgearbeitet. Da müssen die Mitglieder der CDU dagegenhalten. Vor allem Beigeordnete Sylvia Reis hält ein flammendes Plädoyer und skizziert die Aufgaben des Bürgermeisters. Sie unterstreicht drei große Bereiche: Vorsitzender von Rat und Ausschüssen, Verwaltungschef und Repräsentant. Und Julia Jungfleisch betont die Digitalisierung des Rathauses als große Aufgabe, die bevorstehe. „Es ist Glück und Zufall, dass Paul Poje aus diesem Gebiet kommt und sich auskennt“, sagt sie. Die Höhergruppierung passiert den Rat bei einer Gegenstimme. „Die Ratsmitglieder wissen, was der Bürgermeister macht“, sagt derweil Alfons Wiebelskircher. Er sei 40 Jahre dabei und habe viele Höhergruppierungen des Bürgermeisters mitgemacht. Wiebelskircher erinnerte aber auch daran, dass die CDU diesen formalen Akt bei Pojes Vorgängerin Marie-Luise Klein (SPD) fast verhindert hätte. 2011 war das. „Aber wir werden es der CDU nicht mit gleicher Münze heimzahlen“, sagt der Sozialdemokrat. Mit einem anerkennenden Klopfen auf den Tisch konnte er bei diesem Satz allerdings nicht rechnen.