Rhein-Pfalz Kreis Debatte um abweichende Beträge

«Mutterstadt.»Die CDU-Fraktion im Mutterstadter Gemeinderat hat bereits mehrmals angemahnt, dass dem Gremium länger keine Informationen über endgültige Kosten verschiedener Bauprojekte mehr vorgelegt worden sind. Das hat Bürgermeister Hans-Dieter Schneider (SPD) nach einem entsprechenden Antrag der Christdemokraten in der jüngsten Ratssitzung nun für drei Großvorhaben nachgeholt.

Demnach kostete die Generalsanierung der Grundschule im Mandelgraben etwas mehr als zwei Millionen Euro, die Kanalsanierung in der Straße Am Floßbach rund 1,9 Millionen Euro und der Ausbau der Straße selbst 967.000 Euro. Das stellte den CDU-Fraktionsvorsitzenden Ulf-Rainer Samel aber noch nicht zufrieden. Denn die tatsächlichen Kosten lägen teils um einige Hunderttausend Euro über den Beträgen, die dem Rat zur Zeit der Beschlussfassung genannt worden seien. „Dafür verlange ich eine Erklärung“, sagte er. Zumal diese Mehrausgaben vom Rat nicht genehmigt worden seien. Dieser Auffassung widersprach der Verwaltungschef. Es gebe sehr wohl Ratsbeschlüsse. Und etwaige Mehrausgaben aufgrund von Preissteigerungen seien über die vom Rat beschlossenen Nachtragshaushalte abgedeckt. Das wollte Samel im Detail diskutieren, wozu aber die FWG und die Grünen nicht bereit waren. Sie müssten sich damit besser vertraut machen und würden die Angelegenheit daher lieber später beraten, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Hartmut Kegel und Walter Altvater. Dafür warb auch Schneider. Zugleich bat er Samel, der Verwaltung den CDU-Fragenkatalog zu übersenden, und kündigte an, die Sachverhalte prüfen zu lassen. Bauabteilungsleiter Werner Klein merkte an, dass es bei der Ausschreibung durchaus zu solchen Abweichungen kommen könne.