Landau Verkehrsminister soll sich zu Bahn-Elektrifizierung festlegen

In der Frage der Elektrifizierung regionaler Bahnstrecken erwartet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) vom Bundesverkehrsministerium ein klares Bekenntnis zur Strecke Neustadt – Wörth. Deshalb hat sich Hitschler erneut an den zuständigen CSU-Bundesminister Andreas Scheuer gewendet. „Wir brauchen endlich eine deutliche Aussage, um die Regionalbahnlinie zwischen Neustadt und Wörth unter Strom setzen zu können“, schrieb Hitschler dem Minister. Vergangene Woche hatte Scheuer in Berlin den „Masterplan Schienenverkehr“ vorgestellt. Darin aufgeführt: das Sonderprogramm zur Elektrifizierung des Schienennetzes. Hitschler mahnt, es dürfe nicht länger nur bei vagen Ankündigungen bleiben. Immerhin habe der Bundestag schon mehrere Vorarbeiten erledigt. „Der Ball liegt im Feld von Minister Scheuer“, so Hitschler.

Ende Januar hatte der Bundestag Änderungen beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und dem Regionalisierungsgesetz beschlossen. Demnach erhalten die Bundesländer in den Jahren 2020 bis 2025 4,6 Milliarden Euro zusätzlich für den Ausbau des Nahverkehrs auf der Schiene. Zudem wird laut Hitschler der Förderanteil des Bunds auf bis zu 90 Prozent erhöht, und es würden neue Fördermöglichkeiten eingeführt, darunter auch die Elektrifizierung von Schienenstrecken. Auch Planungskosten für Schienenprojekte seien jetzt förderfähig.