Landau Stadtmagazin: Cornichonstraße wegen Anlage von Platz gesperrt

Heute beginnen die Straßenbauarbeiten im noch nicht ausgebauten Einmündungsbereich Cornichonstraße/Friedrich-Ebert-Straße. Nach Angaben der Stadtverwaltung wird die Einmündung für den Fahrzeugverkehr gesperrt, eine durchgehende Befahrung der Cornichonstraße ist nicht möglich. Eine Umleitung ist ausgeschildert. Sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen der Energie Südwest und des EWL wurden schon bei den vorherigen Bauabschnitten neu verlegt, sodass mit der Fertigstellung der neu gestalteten Platzfläche noch in diesem Jahr zu rechnen ist. (rhp) Am Dienstag um 19 Uhr spricht der Publizist, Philosoph, Politik- und Geschichts-Wissenschaftler Werner Rätz im großen Saal des Gemeindehauses der Stiftskirche zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen, Teil der Lösung?“. Der Referent ist Mitbegründer der globalisierungskritischen Netzwerks Attac Deutschland und hat sich intensiv mit den Fragestellungen rund ums Thema Grundeinkommen und Postwachstums-Ökonomie auseinandergesetzt. Rätz ist überzeugt, dass das bedingungslose Grundeinkommen finanzierbar ist. Bei dem Vortrag handelt es sich um eine Veranstaltung von Attac. (rhp) Bei zwei Gegenstimmen des UBFL und zwei Enthaltungen der AFD hat der Stadtrat beschlossen, die Satzung des Beirats für Migration und Integration zu ändern. Sie wird damit an das Satzungsmuster des Städtetages Rheinland-Pfalz angepasst. Unter anderem ist darin festgehalten, dass der Wahlausschuss öffentlich tagt und bei Anwesenheit des Vorsitzenden ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. Bislang mussten mindestens drei Mitglieder anwesend sein. Werden keine Wahlvorschläge eingereicht oder übersteigt die Zahl der zugelassenen Kandidaten nicht die Zahl der zu wählenden Beiratsmitglieder, findet die Wahl nicht statt. Außerdem wurde der Personenkreis, der wahlberechtigt ist, erweitert. Wahlberechtigt sind künftig auf Antrag auch alle Einwohner, die die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben als Spätaussiedler oder deren Familienangehörige oder durch Einbürgerung. Wählen darf auch derjenige, dessen einer Elternteil Spätaussiedler oder Ausländer ist. Die AFD hatte sich enthalten, weil sie dagegen ist, dass schon mit Vollendung des 16. Lebensjahrs gewählt werden darf. (git) Die Wiedereröffnung des Ruanda-Marktes des Freundeskreises Ruhango-Kigoma in der Halle Im Justus verzögert sich um eine Woche. Statt ab 14. kann erst ab 21. Oktober wieder eingekauft werden, wie Gerlinde Rahm in einer Mitgliederversammlung mitteilte. Die Vorsitzende des die Partnerschaft mit Ruhango im afrikanischen Ruanda tragenden Vereins erklärte dazu, die Arbeiten im dazu genommenen ersten Obergeschoss der Halle seien noch nicht abgeschlossen. Gleichzeitig erneuerte Rahm die Bitte, auf die Anlieferung von Spenden an Dienstagen zu verzichten. Die Helfer seien am Verkaufstag nicht in der Lage, das Spendengut entgegenzunehmen und zu sortieren. Nur noch donnerstags von 13.30 bis 17 Uhr würden Waren angenommen. In der Mitgliederversammlung in Queichheim wurde Konrad Münch einstimmig zum neuen Schatzmeister der vier Landauer Ruanda-Vereine – Freundeskreis Ruhango-Kigoma, Verein Schulbau Ruhango, Förderverein Gesundheitseinrichtungen und Berufsförderungs- und Ausbildungsverein – gewählt. Münch hatte bereits im Mai das Vertrauen für diese Position erhalten, aber da seinerzeit en bloc abgestimmt worden war, verlangte das Amtsgericht nach Angaben von Gerlinde Rahm aus formalen Gründen eine Wahlwiederholung. (güw)

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