Arzheim Stadt prüft Radwegeverbindung in Arzheim

Der Radweg von Arzheim nach Godramstein, der hier endet, soll künftig weitergeführt werden.
Der Radweg von Arzheim nach Godramstein, der hier endet, soll künftig weitergeführt werden.

Weil der Ortsbeirat zwei Vorlagen der Stadtverwaltung zu Radwegen und zu Mieten des Dorfgemeinschaftshauses abgelehnt hatte, warben Oberbürgermeister Dominik Geißler und Beigeordneter Lukas Hartmann in der jüngsten Sitzung für einen Ausgleich.

„Was ist denn der Ortsbeirat noch wert, wenn Sie erwarten, dass wir Vorlagen einfach nur abnicken sollen?“, fragte Max Kufner (CDU). Er überlege ernsthaft, nicht erneut für den Ortsbeirat zu kandidieren, wenn eine andere Meinung des Beirates vonseiten der Verwaltung als störend und belastend kritisiert werde.

Was war geschehen? Der Ortsbeirat Arzheim hatte sich in den letzten Jahren zweimal einstimmig für einen kurzen Radweg in die Stadt, möglichst entlang der Arbot- und der Arzheimer Straße, eingesetzt. Um den Druck auf die Verwaltung zu erhöhen, hier aktiv zu werden, lehnte der Ortsbeirat die Planungen eines Radweges von Arzheim nach Siebeldingen neulich ab. Abgelehnt wurde auch die Nutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser. Jürgen Matthäß (Grüne) hatte sich geärgert, dass eine zentrale Änderung der Kosten in der Vorlage nicht in roter Schrift kenntlich gemacht worden sei, wonach beim Verkauf von Essen und Getränken auch für Vereine Abgaben anfielen. Geißler (CDU) entschuldigte sich für die fehlende Markierung und warb um Verständnis für diese Neuregelung, denn die Stadt müsse gegenüber der Aufsichtsbehörde deutlich machen, dass sie Spielräume zur Erhöhung der städtischen Einnahmen ausnutze. Geregelt ist überdies, dass der Verkauf von Getränken oder Brötchen an Vereinsmitglieder bei internen Sitzungen möglich ist. Nutzungsentgelt fällt nur bei öffentlichen Veranstaltungen an.

Zuschuss aus Sonderzahlung?

Damit ist der Ortsbeirat nicht zufrieden, denn die Nebenkostenpauschale in Höhe von 186 Euro plus 30 Euro Küchennutzung würde bei kleineren Veranstaltung die Einnahmen des Vereins komplett aufzehren, war Wolfgang Klein (FWG) überzeugt. Geißler verwies darauf, dass dem Ortsbeirat für die nächsten Jahre noch rund 6000 Euro aus der Corona-Sonderzahlung des Landes zur Verfügung stünden. Der Ortsbeirat könne einzelnen gemeinnützigen örtlichen Vereinen die Grundmiete erlassen und durch einen Zuschuss aus der Sonderzahlung die Nebenkosten finanzieren. Das könne man in einem Jahr evaluieren.

Auch bei der Frage, welche Radwege Arzheim braucht, wurden an dem Abend gute Lösungsansätze gefunden. Ralf Bernhard, Abteilungsleiter Straße bei der Stadt, stellte fest, dass die Arbotstraße zu schmal sei, um dort einen sicheren Fahrradweg zu schaffen. Allerdings, darauf verwies Alexander Hieb (SPD), gibt es einen kleinen Wirtschaftsweg, der die Arzheimer Rohrgasse parallel zur Arbotstraße mit der Siedlung „Im Niederfeld“ verbindet und dort in die Arzheimer Straße mündet. Obwohl Hartmann von dieser Alternative nicht überzeugt war, versprach er, dies prüfen zu lassen.

Kißel tritt wieder an

Hartmann plädierte für die Annahme des Radwege-Konzeptes; denn rund 90 Prozent der Kosten würden über das Bundesprojekt „Stadt und Land“ getragen werden. Ziel der Stadt sei es, jährlich rund eine Million Euro aus diesem Programm zu erhalten. Der Ortsbeirat stimmte dem Konzept zu und ergänzte es um einen Prüfauftrag, den Wirtschaftsweg „Am Steinenberg“ beim Sportplatz als Verbindung zum neuen Radweg auf der ehemaligen K3 auszubauen.

Ortsvorsteher Klaus Kißel (SPD) freute sich über die guten Ergebnisse, die möglich geworden seien, weil der Ortsbeirat die Interessen seines Stadtdorfes vertreten habe. Das sei ihm wichtiger als nur „nett“ zu sein. Kißel wird bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr erneut für die Position des Ortsvorstehers kandidieren.

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