LANDAU SPD-Kritik: Nur Postenabsprachen halten Koalition zusammen

„Die ohnehin fragile Landauer Jamaika-Koalition wird nur noch durch Postenabsprachen zusammengehalten.“ Das unterstreicht der SPD-Landtagskandidat und Fraktionsführer der SPD im Stadtrat, Florian Maier aus Dammheim. Grüne, CDU und FDP haben nach den Kommunalwahlen 2019 ein Bündnis geschmiedet und sich darauf verständigt, dass Lukas Hartmann (Grüne) 2023 als Nachfolger von Maximilian Ingenthron (SPD) zum Bürgermeister gewählt wird. Hartmann hat erklärt, bei der Wahl des Oberbürgermeisters nicht anzutreten. Es ist davon auszugehen, dass Thomas Hirsch (CDU) wieder antreten wird.

„Gemeinsamkeiten verbraucht“

In einer Stellungnahme an die Redaktion betont Maier, es zeichne sich ab, dass die Gemeinsamkeiten von Grünen und CDU verbraucht seien. Das zeige sich vor allem bei Fragen des Klimaschutzes und der Mobilität. „Nachdem man durch das hektische Öffnen der Königstraße für den gegenläufigen Radverkehr und den von Anfang an zum Scheitern verurteilten Altstadtshuttle viel Vertrauen verspielt hat, haben CDU und Grüne bei mehreren Maßnahmen ganz unterschiedliche Vorstellungen.“ Das sei auch deutlich geworden bei einer Debatte zwischen CDU-Landtagskandidat Peter Lerch und Grünen-Landtagskandidatin Lea Heidbreder, beide damals als Fraktionsvorsitzende Architekten der Koalitionsvereinbarung. Die Koalition konnte sich bislang auf keine gemeinsame Linie bei der Gestaltung der Königstraße einigen.