Landau SPD fordert klare Aussage zur Zukunft der Koalition

Am Samstag wählt die Landauer CDU aller Voraussicht nach Dominik Geißler zu Ihrem Oberbürgermeister-Kandidaten. Bei dem Parteitag unter 3G-Bedingungen ab 14.30 Uhr im Kreuzgang Heilig Kreuz will der Bewerber, ein Sohn von Heiner Geißler, seine Schwerpunkte vorstellen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Maier fordert noch mehr: Er will eine Aussage zur Zukunft der selbsternannten Klimakoalition aus Grünen, CDU und FDP hören. Maier hat schon wiederholt die Auffassung vertreten, dass die Koalition nur über wenig inhaltliche Gemeinsamkeiten verfüge und vor allem von Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) und dem Beigeordneten Lukas Hartmann (Grüne) zusammengehalten werde. Kern der Koalition seien Postenabsprachen, sagt Maier: „Die CDU hat sich frühzeitig festgelegt, Lukas Hartmann zum nächsten Bürgermeister zu wählen und ihm damit – nach vier Jahren als hauptamtlichem Beigeordneten – für insgesamt zwölf Jahre ein Amt im Stadtvorstand zu sichern.“ Das habe für viel Empörung in der Bevölkerung gesorgt. Daher müssten die Wähler wissen, woran sie bei Geißler sind: ob er sich an frühere Absprachen der Koalition gebunden fühle, insbesondere die „bindende Wirkung der Postenabsprachen, welche im Koalitionsvertrag festgehalten sind“. Wie berichtet, ist Hartmann gerade mit deutlicher Mehrheit nach gut zwei Jahren in eine höhere Besoldungsgruppe gehoben worden. Hirsch und Bürgermeister Maximilian Ingenthron (SPD) hatten darauf drei Jahre warten müssen. boe