Landau Namensdebatte: CDU fordert Orientierung an Stadtdörfern

Die Landauer CDU-Stadtratsfraktion fordert, die Ortsteile bei der Benennung von Straßen und Plätzen stärker einzubinden. Eine Entscheidung eines Ortsteils soll nur „in begründeten Ausnahmefällen“ übergangen werden dürfen.

„Wer Bürgerbeteiligung und unsere Ortsbeiräte ernst nimmt, kann dies bei der Benennung oder Umbenennung von Straßen und Plätzen nicht ignorieren“, sagen die beiden Fraktionsvorsitzenden, Ralf Eggers und Andreas Hülsenbeck. Die CDU schlägt vor, dass zwar grundsätzlich weiterhin weibliche Namensgeber präferiert werden sollen. Das hatte der Stadtrat vor einigen Jahren beschlossen, umgesetzt wurde es aber in der überwiegenden Zahl der Fälle nicht. Eine abweichende Entscheidung soll dem Stadtrat aber als Orientierung dienen, so die CDU.

Die CDU-Vertreter verweisen in ihrem Antrag auf das aktuelle Beispiel von Mörlheim, heißt es weiter in der Mitteilung. Dort hat sich in einer Bürgerbefragung die Mehrheit der Bürger für die Benennung des Dorfplatzes als „Ritter-Stephan-Platz“ ausgesprochen. Auch der Ortsbeirat hat in einem einstimmigen Votum sich für diese Namensgebung entschieden.

Stadtrat Peter Lerch, Initiator des Antrages, hält es für respektlos gegenüber der Bürgerschaft und auch für unvertretbar gegenüber dem Votum des Ortsbeirates, wenn der Stadtrat diese klaren Willensäußerungen ignorieren und sich für einen anderen Namen entscheiden würde.

„Wer Bürgerbeteiligung ernst nimmt und wer unseren Ortsteilen eine eigene Identität und eine gewisse Souveränität erhalten will, kann diese Voten nicht ignorieren“, betonen Eggers, Hülsenbeck und Lerch laut der Mitteilung.