Landau/SÜW „Montagsspaziergänge“: Über 200 Teilnehmer an vier Orten

Knapp über 200 Menschen haben am Montagabend in Landau und im Kreis Südliche Weinstraße trotz Verbots an den „Montagsspaziergängen“ teilgenommen. Das teilt das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit. In Landau haben laut Polizei rund 150 Menschen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert, in Bad Bergzabern 41, in Herxheim 15 und in Annweiler sechs.

Zwei Personen wurden kontrolliert

Die Polizei ist wie in der Woche zuvor stufenweise vorgegangen, erklärt Sprecher Thorsten Mischler. Zunächst seien sogenannte Montagsspaziergänger angesprochen, auf die Allgemeinverfügung mit dem Versammlungsverbot hingewiesen und aufgefordert worden, den Ort zu verlassen. Blieben die Menschen, wurde die Identität festgestellt, um Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten und um Platzverweise auszusprechen.

In Annweiler wurde eine Person kontrolliert – wie sich herausstellte, war es kein „Montagsspaziergänger“. In Bad Bergzabern wurde ein Mann kontrolliert, der alleine mit einem Schild herumstand. Das stellt rechtlich keine Versammlung dar, erklärt der Sprecher. Weitere Maßnahmen seien nicht nötig gewesen. „Die Anzahl der durchgeführten Identitätsfeststellungen im Verhältnis zu den festgestellten ,Montagsspaziergängern’ spricht dafür, dass unser Konzept aufgegangen ist“, sagt Mischler.