Landau Falsch gehisste Flagge in Landau eine Panne

Am Landesamt für Jugend und Soziales in Landau hat am Samstag die Flagge verkehrt am Fahnenmast gehangen. Das heißt, dass der gelbe Farbstreifen oben war und das Landeswappen auf dem Kopf stand. Darauf hat ein RHEINPFALZ-Leser aufmerksam gemacht, der zugleich auf die Nähe des Landesamtes zum Standort der ehemaligen Synagoge aufmerksam gemacht hat. Er hat die Frage aufgeworfen, ob es sich um ein bewusstes politisches Zeichen gehandelt haben könnte. Denn auch Reichsbürger und andere Rechtsextremisten bringen ihre Ablehnung der Bundesrepublik und/oder ihrer Regierung bisweilen mit verkehrt gehissten Flaggen zum Ausdruck. Für Aufsehen und strafrechtliche Ermittlungen hatte beispielsweise gesorgt, dass eine Polizeiwache in Hessen am Holocaust-Gedenktag am Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2019 die Bundes- und die Hessenflagge falsch herum gehisst hatte. Das Verfahren war eingestellt worden.

Eine Sprecherin des Landesamtes in Mainz sagte auf Anfrage, im Landauer Fall habe es sich um ein Versehen gehandelt und um „eine Panne, die nicht hätte passieren dürfen“. Dafür entschuldige sich das Landesamt. Einen Zusammenhang mit der Reichsbürgerszene oder eine politische Botschaft schloss die Sprecherin aus. Die Hausmeister würden nun nochmals auf das richtige Hissen der Flagge aufmerksam gemacht.

Anlass des Beflaggens war der Europatag. Wann an öffentlichen Gebäuden geflaggt wird, regelt der Beflaggungskalender des Landes. Die nächsten beiden Termine sind der 18. Mai, an dem die Landesverfassung in Kraft getreten ist, und der 23. Mai als Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes.