LANDAU Erhebliche Einbrüche bei Gewerbe- und Vergnügungssteuer

Zum ersten Mal seit 2015 schließt die Stadt Landau ein Haushaltsjahr im Minus ab. Darauf haben Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Martin Messemer, Leiter der städtischen Finanzverwaltung, angesichts des vorläufigen Jahresabschlusses 2020 der Stadt Landau hingewiesen. Unter dem Strich steht ein Defizit von 3,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Die Verwaltung hatte im Nachtragshaushalt noch mit einem Defizit von 18,5 Millionen kalkuliert. „Insofern sind wir mit einem blauen Auge davongekommen“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Die Gründe für die schwierige Haushaltssituation liegen auf der Hand: Die Stadt Landau musste im Krisenjahr 2020 erhebliche Einbrüche bei den Steuern, insbesondere der Gewerbe- und der Vergnügungssteuer, verkraften. Laut Finanzchef Messemer gingen die Steuereinnahmen 2020 im Vergleich zu 2019 um 13,7 Millionen Euro zurück. „Angesichts dieses dramatischen Rückgangs bedauern wir besonders, dass die Stadt Landau aufgrund der Berechnungssystematik bei der Gewerbesteuerkompensation durch das Land Rheinland-Pfalz leer ausgegangen ist“, sind sich Hirsch und Messemer einig. Auf der anderen Seite fallen Mehrkosten ins Gewicht, beispielsweise im Bereich Katastrophenschutz. Das Haushaltsjahr 2019 hatte die Stadt Landau noch mit einem Plus von 17,6 Millionen Euro abschließen können.

„Wir investieren“

Sorgen bereitet der Anstieg der Verschuldung. Durch das 2020er-Defizit steigen nun auch die Kassenkredite wieder. Betrugen diese „schlechten Schulden“ zum Stichtag 31. Dezember 2020 noch 27,7 Millionen Euro, so sind es aktuell bereits 34,3 Millionen Euro. Aber: Hirsch ist es wichtig, zu betonen, dass die Stadtentwicklung in Landau trotz des negativen Jahresabschlusses nicht ins Stocken geraten wird. „Gegen die Krise anzusparen wäre der falsche Weg“, ist Hirsch überzeugt. „Daher investieren wir im Haushaltsjahr 2021 nahezu 40 Millionen Euro in wichtige Zukunftsprojekte aus Bereichen wie Wohnen, soziale Infrastruktur, Schulen, Kitas, Sport, Verkehr und Klimaschutz.“