Landau Coronaregeln: Beschuldigter zahlt nach Verstoß hohes Bußgeld

Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen und Masken waren wesentliche Versuche, die Coronaausbreitung zu verlangsamen.
Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen und Masken waren wesentliche Versuche, die Coronaausbreitung zu verlangsamen.

Das Amtsgericht Landau hat von fünf zeitnahen und gleichgelagerten Verfahren gegen denselben Betroffenen wegen möglicher Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz drei Verfahren eingestellt. Zwei Fälle hätten am 29. November verhandelt werden sollen, doch dazu kommt es nun nicht mehr. Konkret war es um Verstöße gegen Regeln zum Schutz vor Corona gegangen. Nach Angaben des Gerichts sind drei Verfahren nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft nach Paragraf 47 des Ordnungswidrigkeitengesetzes eingestellt worden, nachdem der Beschuldigte in zwei anderen Verfahren die jeweiligen Geldbußen in Höhe von insgesamt 5000 Euro akzeptiert hatte. Solche Einstellungen sind möglich, wenn das Gericht eine Ahndung nicht für geboten hält.

Ihre News direkt zur Hand
Greifen Sie auf all unsere Artikel direkt über unsere neue App zu.
Via WhatsApp aktuell bleiben
x