Landau Corona-Demo: Stadt löst Versammlung auf

Die Menschen haben sich auf dem Rathausplatz versammelt.
Die Menschen haben sich auf dem Rathausplatz versammelt.

Die Ordnungsbehörde der Stadt Landau hat am Sonntag eine unangemeldete Versammlung von rund 30 Gegnern der Corona-Schutzauflagen auf dem Rathausplatz aufgelöst. Die Personen, die die Stadt den auch von Rechtsextremisten gesteuerten Corona-Rebellen SÜW zuordnet, haben sich nach 14 Uhr auf dem Platz versammelt, sagt Ordnungsdezernent Lukas Hartmann (Grüne) auf RHEINPFALZ-Anfrage.

Abstandsregeln missachtet

Die Menschen hätten sich umarmt und Begrüßungsküsschen getauscht, damit sei gegen die Corona-Schutzauflagen verstoßen worden. Die Ordnungsbeamten haben sich laut Hartmann mit der Polizei beraten, wie sie mit der Situation umgehen sollen – und davon die Protestierenden in Kenntnis gesetzt. Rund zehn Personen hätten daraufhin den Rathausplatz verlassen. Der Rest habe zu einem „Spaziergang“ starten wollen. Daraufhin sei das Treffen aufgelöst worden. Von sieben Südpfälzern, darunter keine Landauer, seien Personalien aufgenommen worden. Kritik an den Corona-Schutzmaßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen sei grundsätzlich „überhaupt kein Problem“, betont Hartmann, aber es gehe darum, sich an die Spielregeln zu halten.

Demo auf Messenger-Kanal beworben

Da die Stadtverwaltung bereits am Freitag von der über einen Messenger-Kanal beworbene n Veranstaltung erfahren habe, könne diese nicht als Spontanversammlung gewertet werden, erläutert Hartmann. Rechtlich laute nun die Frage, ob es sich bei dem Treffen um eine unangemeldete Versammlung oder eine Veranstaltung handele – beides sei aber derzeit nicht zulässig. Es könnten bis zu 1000 Euro Strafe fällig werden, schätzt Hartmann.

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