Annweiler B10: Betroffene werben für Bürgervariante

Wie ist der Sachstand beim geplanten vierspurigen Ausbau der B10 zwischen der Anschlussstelle B48 (Wellbachtal) und Queichhambach? Dieser Frage will die FDP Annweiler bei einer Info-Veranstaltung nachgehen.

Auslöser der Veranstaltung ist das Raumordnungsverfahren für den Ausbau, genauer: die Tatsache, dass der Landesbetrieb Mobilität (LBM) die eingegangenen Stellungnahmen noch nicht abschließend bearbeitet und seine Erwiderung bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd in Neustadt abgegeben hat. Wie wiederholt berichtet, hatte die Interessengemeinschaft (IG) Gräfenhausen/Queichhambach einen Basistunnel mit zwei Röhren und Trog bei Queichhambach ins Gespräch gebracht. Dieser Vorschlag ist inzwischen als Bürgervariante bekannt. Er wird von den Anrainerkommunen und vom Kreis Südliche Weinstraße unterstützt, und er hat auch Unterstützer aus der Südwestpfalz gefunden, darunter der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick. „Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker stehen uns zur Seite. Mehr demokratische Willensbildung geht nicht“, so die FDP. Sie hält es für nötig, „alle Beteiligten sensibilisiert zu halten und die Argumente für die Erstellung der Bürgervariante noch einmal ins Gedächtnis zu rufen“. Der Haken bei dieser Variante ist, dass sie teurer werden dürfte als die übrigen Vorschläge. Andererseits ist sie die derzeit einzige mögliche Kompromisslösung für die Region.

Spielt der LBM auf Zeit?

Zu diesen Argumenten pro Basistunnel gehören die geringere Zerschneidung des Biosphärenreservats, aber auch die Sorge um Eingriffe in die Kulturlandschaft Trifelsland und deren Kollateralschäden bei Kleinklima, Tourismus und Wirtschaft. Nach Einschätzung der Veranstalter stimmt zudem „die kalkulatorische Basis der finanziellen Argumentation des LBM“ nicht.

Pro Bürgervariante werden Ernst Gerber und Hans-Peter Schmitt von der IG Gräfenhausen/Queichhambach sprechen, um 19.30 Uhr gibt es eine Fragerunde und gegen 19.50 Uhr soll es Stellungnahmen „geladener Gäste“ geben.

Gerber beklagte im Gespräch mit der RHEINPFALZ, dass die IG ihre Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren fristgerecht eingereicht habe, der LBM jedoch Verlängerung erbeten habe. Der LBM verfolge seine bisherige Salamitaktik weiter. Doch den Menschen hänge das Warten zum Halse raus; sie wollten endlich Klarheit, welche Ausbauvarianten noch im Rennen sind – und sie wollten als Betroffene selbst bestimmen können. Die Zeit dränge, weil laut LBM der Verkehr auf der B10 bis 2030 um 33 Prozent zunehmen werde, ohne dass bis dahin der weitere Ausbau fertig sein könne. „Das wird uns unheimliche Probleme machen“, so Gerber.

Termin

Info-Veranstaltung am Dienstag, 9. Mai, ab 18.30 Uhr im Hohenstaufensaal in Annweiler.