Karlsruhe Zuschuss trotz Kostenexplosion

Beim Bau der Karlsruher Kombilösung, mit der die Straßenbahn teilweise unter die Erde verlegt wird, kann die Stadt Karlsruhe trotz gestiegener Kosten unverändert damit rechnen, dass Bund und Land 80 Prozent der Kosten übernehmen werden. Von einer Obergrenze von 100 Millionen für das Projekt ist keine Rede mehr.

Die Prüfung eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2017 habe ergeben, dass die zuwendungsfähigen Kosten von den ursprünglich veranschlagten 500 Millionen Euro um rund 109 Millionen Euro auf knapp 610 Millionen Euro gestiegen sind. Der Bund bezuschusst demnach auch die Mehrkosten mit 60 Prozent (65,5 Millionen Euro), die bereits im Dezember 2018 an die Stadt überwiesen wurden. Auch das Land stehe weiterhin zu seiner Zusage, 20 Prozent der förderfähigen Kosten zu übernehmen, heißt es seitens der Stadtverwaltung. Bei Baubeginn war von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung noch ein Betrag in Höhe von maximal 100 Millionen Euro zugesagt worden. Für Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) sind die Zuschusszusagen gute Nachrichten, denn die Stadt profitiere hierbei vom Erfolg des Landes Baden-Württemberg. Denn wie das Verkehrsministerium in Stuttgart Anfang der Woche mitteilte, wurden im Jahr 2018 knapp 44 Prozent der Bundesmittel, die insgesamt bereit gestellt wurden, in den Südwesten geholt. Dies sei ein absoluter Rekordwert und weise auf die überdurchschnittlichen Aktivitäten des Landes im Bereich des öffentlichen Nahverkehr hin, heißt es stolz. Davon profitiere nicht zuletzt die Karlsruher Kombilösung. Allerdings werde es bei der jetzt genannten Summe wohl nicht bleiben, denn die bisher gewährten Zuschüsse orientieren sich an den Zahlen, wie sie im September 2016 ermittelt wurden. Damals konnte mit Blick auf die ersten Abrechnungen von etwas mehr als 800 Millionen Euro ausgegangen worden, aktuell ist hingegen von gut einer Milliarde Euro an Baukosten die Rede bis zur Fertigstellung des Projekts. Einen weiteren Zuschussantrag könne man aber erst stellen, wenn anhand von Rechnungen der Baufirmen die tatsächlichen Kosten nachgewiesen werden können, teilt die Stadtverwaltung mit. Noch höher veranschlagt werden übrigens die sogenannten Gesamt-Herstellungskosten für das Tunnelbauprojekt, die sich auf knapp 1,3 Milliarden Euro belaufen dürften. In dieser Summe sind auch Finanzierungs- und Personalkosten enthalten, sowie Ausgaben für das Marketing. Solche Kosten werden grundsätzlich nicht bezuschusst. Letztlich ist davon auszugehen, dass die Stadt Karlsruhe für das Jahrhundertwerk am Ende wohl rund 500 Millionen Euro aus eigener Kasse bezahlen muss.

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