Kreis Südliche Weinstraße Schulhaussanierung der dickste Brocken

Einstimmig hat der Ortsgemeinderat Birkweiler in seiner Sitzung am Dienstagabend den Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. In diesem Jahr wird mit einem Fehlbetrag von 135.010 Euro gerechnet, im kommenden Jahr mit einem Minus von 78.890 Euro.

Zunächst beschloss der Rat einstimmig, die Übertragung der im Haushaltsjahr 2017 nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 22.890 Euro in das Jahr 2018, sie werden für den weiteren Ausbau des Dorfmittelpunktes samt Anschaffung von Mobiliar benötigt. Eine Nutzungsordnung für diesen muss baldmöglichst beschlossen werden. Benjamin Wetzka von der Kämmerei der Verbandsgemeinde Landau-Land stellte den Etat vor. Im Bereich der Kindertagesstätte wurde im letzten Jahr ein größerer Betrag ausgegeben, nach der Feststellung von Legionellen im Wasser mussten als Sofortmaßnahme Rohre ausgetauscht werden, zurzeit wird das Wasser ständig überprüft und es ist laut Ortsbürgermeister Bernd Flaxmeyer (CDU) alles wieder im „grünen Bereich“. Als Folgekosten der Legionellenuntersuchung sind im Haushalt 6500 Euro eingeplant. Größere Vorhaben sind 2018 die Sanierung des Schulhauses (60.000 Euro) und die Erneuerung der Wirtschaftswege (12.500 Euro). Mit einem Gesamtbetrag von 13.500 Euro sollen Friedhofsoptimierung und Unterhaltung finanziert werden. Der Rat stimmte den Baumpflegemaßnahmen und Fällungen auf dem Friedhof zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit zu, Kosten: 2600 Euro. Im Ergebnishaushalt 2018 ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von 135.010 Euro, dieser wird 2019 auf 78.890 Euro vermindert. Im Finanzhaushalt schlägt 2018 bei Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten von 162.700 Euro ein positiver Saldo von 10.870 Euro zu Buche. Die Gemeinde verfügt über eine Finanzreserve von über 116.000 Euro, sodass Schulden konstant getilgt werden können. Bei der Gewerbesteuer wird 2018 mit einem Aufkommen von 54.800 Euro und 2019 mit 50.000 Euro gerechnet. Die Pro-Kopf-Verschuldung aus Investitionskrediten liegt seit Jahren erheblich unter dem Landesdurchschnitt und wird kontinuierlich gesenkt. Im Jahr 2015 lag sie bei rund 50 Euro (der Landesdurchschnitt vergleichbarer Ortsgemeinden lag bei 365 Euro), bis zum Jahr 2021 wird sie auf 15 Euro fallen.

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