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Montag, 05. November 2018 Drucken

Kreis Germersheim

Schnelles Internet fürs Gewerbegebiet

ZEISKAM: Gemeinde investiert 11 000 Euro, etwa 10 000 mehr als geplant – Zwölf Privathaushalte und sieben Betriebe profitieren

Von Timo Nagel

Fast 10.000 Euro mehr als bislang beschlossen, nimmt die Gemeinde Zeiskam nun in die Hand, um das Gewerbegebiet mit schnellem Internet und zukunftsweisender Technologie zu versorgen. Vom einstimmigen Gemeinderatsbeschluss profitieren zwölf Privathaushalte und sieben Betriebe. Inbegriffen sind das Hotel Zeiskamer Mühle, Reitstadion und vier Aussiedlerhöfe.

Rückblick: Im Januar 2017 hatte sich der Rat bereiterklärt, am Projekt Breitbandausbau des Landkreises Germersheim teilzunehmen und bei Gesamtkosten von 14.000 Euro sowie einem 90-prozentigen Zuschuss von Bund und Land den zehnprozentigen Eigenanteil von 1400 Euro zu übernehmen. Ziel: bestehende Versorgungslücken schließen. Damals waren bis zu 50 Megabit pro Sekunde die Grundlage. Landrat Fritz Brechtel (CDU) hat Zeiskam Ende September schriftlich mitgeteilt, dass sich die Förderrichtlinie geändert habe, bei Neuanträgen nur der Ausbau von Gigabit-Netzen gefördert werde, aber bei laufenden, bereits vorläufig bewilligten Projekten auch eine technologische Aufwertung möglich sei. Konkret: Glasfaserkabel bis zu den Gebäuden zu legen. Brechtel begrüßt das: „Ich bin der Auffassung, dass wir die Chance des Umstiegs auf Gigabit-Netze gemeinsam nutzen sollten.“ Nachteil: Die Verbesserung kostet mehr Geld: Anstatt 1400 Euro zahlt Zeiskam nun 11.000 Euro.

Ortsbürgermeister Klaus Weiß (SPD) plädierte dennoch dafür, das Geld für die „zukunftsfähige Investition“ in die Hand zu nehmen – und nachzuhaken, ob diese irgendwann auch fürs Dorf möglich sei. Gerhard Frey (SPD) bat zu prüfen, ob alle Betroffenen die Neuerung benötigten, um so eventuell Strecke und somit Geld zu sparen. Klar sei für ihn auch, dass für das Projekt Geld ausgegeben werden soll – „damit wir attraktiv bleiben“. Ähnlich argumentierten Benjamin Schmenger und Reiner Gensheimer (beide FWG): Es sollte nachgefragt werden, ob die Anschlüsse benötigt werden oder der aktuelle Stand ausreicht. Schließlich koste jeder Anschluss fast 600 Euro. Norbert Gschwind von der Verwaltung sprach von einem „Mischpreis, der sich auf alle Anschlüsse bezieht“ und verwies auf den 90-prozentigen Zuschuss. „Leute zu fragen“ hielt er für einen „nicht richtigen Schritt“. Letztlich stimmte der Rat dem Ausbau für 11.000 Euro zu. Geprüft werden soll, ob ein Grundstück auf Lustadter Gemarkung mit aufgelistet wurde.

Finanziell sieht es für Zeiskam derzeit besser aus als im Haushalt prognostiziert: Nach einem Zwischenbericht der Finanzabteilung zum 15. Oktober ergibt sich eine Haushaltsverbesserung von 103.000 Euro. Die Kommune kann voraussichtlich 133.000 Euro Mehreinnahmen erzielen, muss aber auch 30.000 Euro mehr als geplant ausgeben. Die Mehreinnahmen stammen vor allem von der Einkommensteuer (plus 58.100 Euro), der Gewerbe- (plus 54.000 Euro) und der Umsatzsteuer (plus 13.700 Euro). Auf der Ausgabenseite steigen dadurch aber auch die Ansätze für die Kreis- (13.900 Euro mehr), die Verbandsgemeinde- (8900 Euro mehr) und die Gewerbesteuerumlage (7000 Euro mehr). Die Finanzabteilung hat mitgeteilt, dass der Kostenansatz fürs Personal (232.640 Euro) voraussichtlich ausreicht. Für Sachausgaben fließt aber wohl mehr Geld als die veranschlagten 277.810 Euro.

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