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Donnerstag, 23. Mai 2019 - 16:47 Uhr Drucken

Landau-Ticker

Herxheim: Verbandsgemeinderatswahl wird wegen Formfehler verschoben

Die Bürger der Verbandsgemeinde Herxheim dürfen erst am 16. Juni den Verbandsgemeinderat wählen. Foto: dpa

Die Bürger der Verbandsgemeinde Herxheim dürfen erst am 16. Juni den Verbandsgemeinderat wählen. Foto: dpa

Die für Sonntag geplante Wahl des Verbandsgemeinderats Herxheim wird verschoben. Diese Informationen der RHEINPFALZ hat die Verbandsgemeinde-Verwaltung Herxheim am Donnerstag bestätigt. Grund sind offenbar Formfehler auf den Stimmzetteln. Die Kandidaten aller Parteien sind zwar mit Namen und Straße genannt, es fehlt jedoch die Ortsangabe. Das Problem: Beispielsweise gibt es mehrere Kandidaten, die in der Hauptstraße wohnen – aber in Hauptstraßen verschiedener Orte der Verbandsgemeinde. Der Wohnort dieser Personen sei damit nicht eindeutig identifizierbar, deshalb wäre die Wahl anfechtbar. Zu dieser Auffassung ist die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße nach einer juristischen Prüfung gelangt. Das bedeutet auch, dass alle bisher per Briefwahl eingegangenen Stimmzettel ungültig sind. Der neue Wahltermin ist für Sonntag, 16. Juni, angesetzt. Die Verbandsgemeinde-Verwaltung bedauert die Entscheidung, weil damit eine Verringerung der demokratischen Legitimation durch die Verschiebung zu erwarten sei.

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