Landau Gericht: Ölfirma darf Acker bei Offenbach von Bistum kaufen

Das Amtsgericht Landau hat dem Verkauf eines Ackers des Bistums Speyer an die Ölbohrfirma Neptune Energy stattgegeben. Das hat die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße am Montag mitgeteilt. Die hatte das Geschäft zuvor gestoppt. Sie will nun Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.

Kreisverwaltung hatte Deal für ungültig erklärt

Die Pfarrpfründestiftung des Bistums Speyer hatte das Feld bei Offenbach an Neptune Energy verkauft, die es eigentlich an einen Landwirt aus Herxheim verpachtet. Die Firma möchte auf dem Acker eine Anlage errichten, um dort nach Ölvorkommen zu suchen. Die Kreisverwaltung hatte den Deal jedoch für ungültig erklärt und bezog sich dabei auf das Grundstückverkehrsgesetz. Darin ist geregelt, dass landwirtschaftliche Flächen erhalten werden sollen, wenn Bauern diese nutzen möchten. Der Herxheimer Landwirt hatte sein Kaufinteresse angemeldet. Das französische Konsortium hatte nach der Entscheidung der Kreisverwaltung rechtliche Schritte eingeleitet.

Bistum war in die Kritik geraten

Nachdem das Amtsgericht Landau die Kreisverwaltung bestätigt hatte, legte Neptune Energy erneut Beschwerde ein. Der Fall wanderte ans Oberlandesgericht in Zweibrücken, das den Fall wieder ans Amtsgericht in Landau zurückverwies. Die Geschichte hatte für Aufsehen gesorgt. Nach der Berichterstattung der RHEINPFALZ waren auch andere Medien auf den Streit zwischen Ölbohrfirma und Kreis aufmerksam geworden. Das Bistum war für dieses Geschäft in die Kritik geraten – unter anderem deshalb, weil das Grundstück für den fünffachen Preis des Verkehrswertes an die Ölfirma aus Niedersachsen verkauft worden war.