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Freitag, 18. Januar 2019 Drucken

Landau

Der Bürger hat das Wort

In besonderem Auftrag: Michael Niedermeiers Beruf ist es, ein offenes Ohr für die Landauer zu haben. Er sorgt dafür, dass bei Projekten die Bürger mit ihren Ideen, Einwänden oder Sorgen von der Stadtverwaltung gehört werden. Er ist davon überzeugt, dass Bürgerbeteiligung ein Markenzeichen einer modernen Verwaltung ist.

Vin Bernhard Scholten

Michael Niedermeier ist mit seinem Posten eine Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Bürgern.

Michael Niedermeier ist mit seinem Posten eine Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Bürgern. ( Foto: van)

Michael Niedermeier ist Seele und Antrieb der Bürgerbeteiligung in Landau. Seit zwei Jahren vermittelt er zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik mit dem Ziel, die Landauer stärker über anstehende wichtige Entscheidungen zu informieren. Es geht beispielsweise darum, von ihnen zu hören, welche Ideen sie für die Umgestaltung der Königstraße, des Weißquartierplatzes, der Ostbahn- oder der Bismarkstraße haben.

Knapp zwei Jahre leitet Niedermeier die Stabsstelle für Informationstechnologie und Bürgerbeteiligung. Er sitzt nicht nur räumlich direkt neben Oberbürgermeister Thomas Hirsch an einer zentralen Stelle in der Verwaltung. Mit seinen 31 Jahren hat der Vater eines Sohnes bereits eine beachtliche Karriere hingelegt.

Als Sohn eines Bundeswehrsoldaten im bayerischen Freising geboren, machte er sein Abitur in Kehl am Rhein. Als seine Eltern aus beruflichen Gründen in die USA gingen, zog es ihn in die Pfalz. Er bewarb sich 2007 bei der Stadtverwaltung in Landau, studierte öffentliche Verwaltung und Betriebswirtschaft in Mayen. Mit dem Diplom in der Tasche wird Niedermeier 2010 Sachbearbeiter in der Kämmerei. Zwei Jahre später macht ihn SPD-Oberbürgermeister Schlimmer zu seinem Pressesprecher, obwohl Niedermeier in Kandel Politik für die CDU macht.

Niedermeier ist offen und klar in seiner Haltung; er arbeitet für seinen Chef, kann berufliches von außerdienstlichem Engagement trennen. Es ist OB Schlimmer, der mit einer Tagung zum Thema Bürgerbeteiligung 2014 den Stein ins Rollen bringt. Niedermeier begleitet den Prozess als Pressesprecher.

Zwei Jahre und eine Oberbürgermeisterwahl später fragt ihn Thomas Hirsch, sein neuer Chef, ob er nicht Lust und Interesse habe, die Stabsstelle für Informationstechnologie und Bürgerbeteiligung aufzubauen und zu leiten. Der Stadtrat hatte im Sommer 2016 die Schaffung einer neuen A 11-Stelle als Stabsstelle beschlossen. Und Niedermeier greift zu. Etwas Neues zu schaffen, reizt den gelernten Verwaltungs- und Betriebswirt. Er kann und will sich nicht auf bekannte und bewährte Strukturen verlassen, sondern er will gestalten und entwickeln, sagt er.

Dankbar ist Niedermeier für die gute und engagierte Unterstützung des Beteiligungsbeirates, den er seit der ersten Sitzung leitet. Innerhalb von zwei Jahren tagt der Beirat neunmal. Der Beteiligungsbeirat diskutiert kritisch, fragt nach und gibt immer wieder Anregungen, die Niedermeier an die zuständigen Stellen der Verwaltung weitergibt.

Es sei nicht immer einfach, die Ämter der Stadt zu überzeugen, dass es sinnvoll sei, frühzeitig den Beteiligungsbeirat zu fragen, wie denn die Bürger über strittige Themen besser und früher informiert werden können. Anfangs, berichtet Niedermeier, sei er von verschiedenen Kollegen gefragt worden, welchen Nutzen sie denn von der Bürgerbeteiligung hätten. Damit würden Verwaltungsabläufe verzögert, Entscheidungen aufgeschoben und damit Entwicklungen gegebenenfalls unkalkulierbar.

Niedermeier ist da völlig anderer Meinung. Er erkennt, dass, je früher Bürger über Pläne informiert und in Entscheidungsprozesse eingebunden werden, desto eher Konflikte sichtbar werden, für die im frühen Stadium der Planung auch noch gute Lösungen gefunden werden könnten. Den Ausbau der Ostbahnstraße nennt Niedermeier als ein gutes Beispiel einer gelungenen Bürgerbeteiligung.

Stuttgart 21 oder der vierspurige Ausbau der B 10 zwischen Landau und Pirmasens seien dagegen Beispiele, wie Konflikte eskalieren können, wenn Bürger mit ihren Einwänden nicht ernst genommen würden. In der Mediation könnten grundlegende Fragen nicht mehr diskutiert werden, weil Entscheidungen längst gefallen seien.

Niedermeier ist zuversichtlich, dass die Landauer lernen, das Instrument der Bürgerbeteiligung zu nutzen. Als gelernter Handballtrainer weiß er, wie er Menschen motivieren kann, ihr Bestes zu geben. Er kann warten, auch einmal den Ball zurückspielen und einen neuen Angriff starten. Das zeige sich auch bei den Themen, die im Beteiligungsrat behandelt werden. Nicht immer gebe es gleich eine Einigung: Bestimmte Themen wie der Ausbau der Königstraße und des Weißquartierplatzes bräuchten einen zweiten und einen dritten Anlauf.

Niedermeier ist davon überzeugt, dass Bürgerbeteiligung ein Markenzeichen einer modernen Verwaltung ist. Und mit seiner Offenheit, Stetigkeit, Bereitschaft zuzuhören und Fragen zu stellen, hat er zunehmend mehr Ämter und Behörden in der Stadt überzeugt, dass es klug ist, Bürger frühzeitig zu informieren und vor Entscheidungen zu fragen.

Info

Der Landauer Weg zur Bürgerbeteiligung, alle Stadtratsbeschlüsse, Sitzungsunterlagen und Protokolle sind auf der Homepage der Stadt unter www.landau.de/Verwaltung-Politik/Stadtpolitik/Bürgerbeteiligung dokumentiert.

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