Kreis Südliche Weinstraße Bad Bergzabern: Grünes Licht für deutsch-französische Polizeieinheit

Der Bundespolizei-Standort Bad Bergzabern wird Teil einer deutsch-französischen Einheit. Wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, wurde am Mittwoch am Rande des deutsch-französischen Ministerrates in Toulouse eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung unterschrieben.

Ein Entwurf für die Schaffung einer solchen Einheit wurde bereits im vergangenen Jahr erstellt. Zwischen dem Bundesinnenministerium und der französischen Gendarmerie konnte im Dezember 2018 Einvernehmen über diesen Entwurf erzielt werden. Anschließend prüfte das französische Außenministerium den Plan. Dessen Zustimmung liegt nun vor.

„Seit Längerem habe ich mich für eine solche grenzüberschreitende Einsatzeinheit in Bad Bergzabern stark gemacht“, betont Gebhart. Als deutsch-französische Grenzregion biete sich die Südpfalz geradezu dafür an. „Durch die Einsatzeinheit wird die deutsch-französische Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden ganz konkret gestärkt“, so Gebhart weiter.

Im Mittelpunkt der Einheit steht die Einrichtung einer gemeinsamen Ausbildung für deutsche und französische Polizeikräfte, die europaweit eingesetzt werden können. In einer gemeinsamen Fortbildung wurden zunächst jeweils zehn deutsche und französische Polizisten der Bundespolizei und französischen Gendarmerie nationale für gemeinsame Einsätze ausgebildet. Die Teilnehmer verbleiben künftig in ihren bisherigen Dienststellen und werden im Bedarfsfall zum Einsatz in der Einheit herangezogen. Ein Teil der Ausbildung soll künftig in Bad Bergzabern stattfinden.

Eingesetzt werden soll die Einheit beispielsweise bei Großveranstaltungen im deutsch-französischen Grenzgebiet, in Katastrophenfällen oder bei internationalen Polizeimissionen, etwa im französisch geprägten Teil Afrikas.