Rheinpfalz Lieber etwas mehr in den Haushalt geschrieben

Der Gemeinderat hat den Haushalt 2018/2019 und gemeindliche Investitionen in den kommenden Jahren beraten. Nach der Devise, eher mehr Investitionen zu planen, als später Nachträge durchbringen zu müssen, fallen die geplanten Investitionen umfangreich aus.

Im September 2015 hatte der Rat die letzte Haushaltssatzung mit Erhöhungen in fast allen Bereichen verabschiedet: Hebesatz A stieg von 300 Prozentpunkten auf 330 Prozentpunkte. Der Hebesatz B von 365 auf 400 Prozentpunkten. Damit etwas Geld ausschließlich für die Gemeinde bleibe und nicht von Verbands- und Kreisumlage aufgezehrt werde, sollten die Abgaben über die geltenden Nivellierungssätze angehoben werden – so der Hintergrund der damaligen Entscheidung. Daher verzichtete der Rat diesmal auf eine Erhöhung. Nur die Gebührensatzung des Matzenbacher Solarfreibads wurde um eine Saisonkarte für Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 14 Jahre zum Preis von 20 Euro und eine Saisonkarte für Erwachsene zum Preis von 25 Euro ergänzt – gerade den vielen Kindern, die im Sommer jeden Tag im Bad zu Gast sind, sollte damit Rechnung getragen werden. Aufgrund des schlechten Kostendeckungsgrades von ungefähr 20 Prozent stimmten alle Ratsmitglieder überein, dass sich an der Gebührensatz für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses etwas ändern müsse. Wie die Satzung neu gestaltet werden kann, soll in einer der kommenden Sitzungen Thema sein. Zur Finanzierung des Erweiterungsbaus der Kita „Villa Kunterbunt“ brachte Ortsbürgermeister Werner Jung den Rat auf den aktuellen Stand. Eine Förderung aus dem Investitionstopf KI 3.0 sei nur über den Umweg von ungenutzten Restbeständen möglich. Anfang des nächsten Jahres werde sich abzeichnen, welche Fördermittel der Gemeinde für das Vorhaben zur Verfügung stehen werden. Um die gemeindliche Aufgabe zu erfüllen, müsse der Baubeginn dann zeitnah erfolgen, sagte Jung weiter. In den Investitionsplan für 2018 und 2019 wurden neben dem Kindergarten Beträge für die Befestigung des Parkplatzes an der Kirche in Gimsbach, für die Spielplätze der Gemeinde, mögliche Ausgaben für einen neuen Rasenmäher und für den Ankauf eines Grundstücks aufgenommen. Auch Investitionen, die im nächsten Jahr vermutlich nicht realisiert werden können, aber nach Ansicht des Rates dennoch bald kommen müssen, fanden sich in der Sitzung wieder: Nach Ansicht aller Ratsmitglieder könne nicht mehr lange mit dem Straßenausbau in der Fockenberger Straße gewartet werden. Hierfür wurden für den kommenden Haushalt bereits Planungskosten aufgenommen, so dass Ende des kommenden Sommers die Planung samt Anliegerversammlungen stattfinden kann. Beim Ausbau des Huberweges zwischen Matzenbach und Rehweiler könnte die Gemeinde von Fördermitteln bei einer Verbreiterung des Wirtschaftsweges profitieren. Die Ratsmitglieder einigten sich darauf, dass der „Tag der offenen Höfe“ 2018 wegen der Fußball-WM nicht stattfinden wird. Die Bahnhaltestelle Matzenbach ist soweit fertiggestellt, informierte Werner Jung zum Ende der Sitzung. Dort möchte die Gemeinde den Hang bepflanzen und einen Gehweg anlegen. Insgesamt trug die Gemeinde bisher Kosten von rund 53.000 Euro zum Ausbau der Haltestelle mit. Ende Januar werde das Tor am Friedhof in Eisenbach angebracht. Am Solarfreibad wurde ein Blech am Dach ausgebessert, ein zweites Säuberungsbecken wurde angelegt und das alte ausgebessert. Bald sollen dort die Pappeln aus Sicherheitsgründen entfernt werden.