Kusel Kreis Kusel: Noch kein Fortkommen bei Solarpark

«HÜFFLER/REHWEILER». Pläne für eine großflächige Fotovoltaik-Anlage im Kreis Kusel entlang der Autobahn 62 hat die Leipziger Energiegesellschaft mbH im März in den Gemeinderäten von Hüffler, Quirnbach und Rehweiler präsentiert. Zudem erläuterte das Unternehmen bei einem Termin mit den Fachabteilungen der Kreisverwaltung das Vorhaben. Konkrete Anträge liegen bisher allerdings nicht vor, wie die Behörde kürzlich mitteilte. Das Unternehmen verwies auf „konstruktive Gespräche mit allen Beteiligten“.

In einem ersten Teilabschnitt sieht das Projekt nach Auskunft der Leipziger Energiegesellschaft eine Anlage mit Solarmodulen auf einem Randstreifen von 110 Meter Breite entlang der A 62 vor, was einer Gesamtfläche von 32,2 Hektar entspricht. In einem zweiten Abschnitt hält das Planungsunternehmen eine Erweiterung auf 320 Hektar für möglich (wir berichteten) Bereits Ende März hatte in Hüffler der Ortsgemeinderat einstimmig in einem Grundsatzbeschluss das Vorhaben befürwortet. Ortsbürgermeister Helge Schwab sagte der RHEINPFALZ, seither habe es keinen Kontakt mit der Leipziger Firma gegeben. Diese müsse nun ihre Hausaufgaben machen und mit den Grundstückseigentümern verhandeln. Die Ortsgemeinde selbst verfüge in dem Geländestreifen über keine Grundstücke. Vom Umfang der Freiflächenanlage hänge es letztlich auch ab, mit welchen Einnahmen die Gemeinde rechnen könne, sagte Schwab.

Rehweiler favorisiert kleine Lösung

In Quirnbach, auf dessen Gemarkung rund 20 Hektar im ersten Teilabschnitt entfielen, bewertete der Ortsgemeinderat nach kontroverser Diskussion die geplante Solaranlage mehrheitlich positiv. Fünf Ratsmitglieder stimmten dafür; bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Allerdings will sich das Gremium im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nochmals mit der Flächenausweisung befassen. Bei der Realisierung einer großen Lösung für den Solarpark wäre die Quirnbacher Gemarkung mit 71 Hektar betroffen. Eine kleine Lösung wird von der Ortsgemeinde Rehweiler favorisiert. Zwar befürwortete der Rat in seiner Juni-Sitzung grundsätzlich weitere Gespräche beziehungsweise Verhandlungen mit dem Leipziger Projektentwickler. Eine Solaranlage ist aus Sicht des Rates aber nur für das Gebiet innerhalb des 110-Meter-Streifens in Autobahnnähe „erwünscht und vorstellbar“, heißt es in dem mit sieben Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme gefassten Beschluss. Ortsbürgermeister Frank Scholz sagte der RHEINPFALZ, von Verhandlungen mit Grundstückseigentümern aus der Gemeinde sei ihm nichts bekannt.

Keine Informationen zum Zeitplan des Projektentwicklers

Für Strom, der auf dem ersten Teilabschnitt mit rund 32 Hektar erzeugt wird, gibt es nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eine feste Vergütung. Für die Potenzialfläche von 320 Hektar außerhalb dieses Geländestreifens entlang der A 62 gibt es nach derzeitigem Stand keine EEG-Förderung. Dies könnte sich ändern, wenn es in Rheinland-Pfalz – ähnlich wie in Baden-Württemberg – zu einer Ausweitung der Gebiete für die Errichtung von Freiflächenanlagen kommt. Derzeit werde der Erlass einer Landesverordnung „zur Öffnung der Flächenkulisse für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen auf Grünland in benachteiligten Gebieten“ geprüft und zwischen den Ressorts abgestimmt, teilte die Pressesprecherin des Mainzer Umweltministeriums mit. In der jüngsten Kreistagssitzung teilte die Verwaltung auf Anfrage des Grünen-Politikers Andreas Hartenfels mit, über die grobe Planung hinaus lägen keine Angaben vor. Auch über eventuelle Verhandlungen mit Grundstückseigentümern oder die zeitliche Planung des Projektentwicklers fehlten bisher Informationen. Die Kreisverwaltung habe die Leipziger Energie GmbH über Unterlagen und Untersuchungen informiert, die für das Vorhaben erforderlich seien. Seither habe das Unternehmen keinen Kontakt aufgenommen, heißt es in der Antwort. Darin wird jedoch hervorgehoben, dass für die Kreisverwaltung Solaranlagen auf Dächern Vorrang vor Freiflächenanlagen hätten.

Bauern haben Bedenken

Bedenken gegen das Solarprojekt gibt es in der Landwirtschaft. Von Bauern wird argumentiert, ein großer Teil der für den Solarpark in Frage kommenden Flächen werde als Acker- und Grünland genutzt. Landwirtschaftliche Betriebe, die investiert hätten, seien auf diese Flächen angewiesen. Auf Anfrage der RHEINPFALZ teilte das Leipziger Unternehmen mit, zum jetzigen Zeitpunkt könnten keine detaillierten Angaben gemacht werden. Derzeit sei man noch mit allen Beteiligten, wie Grundstückseigentümern, Kommunen, Behörden und Sachverständigen „in zahlreichen konstruktiven Gesprächen“. Deren Ziel sei es, alle möglichen Interessen möglichst umfangreich zu berücksichtigen und danach das Projektgebiet und die -inhalte festzulegen.