Rheinpfalz „Das Kasperletheater tue ich mir nicht an“

Die Ansage von Innenstaatssekretär Günter Kern war klar: Das Land besteht darauf, dass die Verbandsgemeinde (VG) Meisenheim und die VG Bad Sobernheim fusionieren. Wenn nicht freiwillig, dann unter Zwang. Fast zwei Wochen nachdem Kern dies in Meisenheim sagte, ist Stadtbürgermeister Gerhard Heil immer noch in Harnisch. Komme es so, werde er bei der Kommunalwahl 2019 nicht mehr antreten, bestätigte er gestern auf Anfrage.

Fast denke er, dass Meisenheim besser mit Lauterecken fusioniert hätte, sagte Gerhard Heil, über die Liste Heil gewählter Bürgermeister der Stadt Meisenheim, gestern. Diese Option war, als sie zur Debatte stand, am Widerstand der Meisenheimer gescheitert. Doch was sich jetzt abzeichnet, die Fusion mit Bad Sobernheim nämlich, findet bei Heil auch keine Zustimmung. Als Innenstaatssekretär Günter Kern Anfang der vorigen Woche im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung klarstellte, dass es die ursprünglich von Meisenheim angestrebte freiwillige Fusion mit der Nachbar-VG Alsenz-Obermoschel nicht geben werde, konterte Heil unter dem Applaus des Publikums, er werde dann bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr antreten: „Das Kasperletheater tue ich mir nicht an.“ Heil forderte die Landesregierung auf, das von ihr in Auftrag gegebene Gutachten zur Zukunft der Landkreise abzuwarten. Das lehnte Staatssekretär Kern ab: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es eine Aufsplitterung der Kreise gibt.“ „Das ist doch das Pferd von hinten aufgezäumt“, sagte Heil gestern. „Ich nenne das Kasperletheater.“ Der Willen des Landes ist (wie mehrfach berichtet) klar: Alsenz-Obermoschel wird, freiwillig, wie inzwischen feststeht, mit Rockenhausen zusammengehen und die VG Meisenheim mit der VG Bad Sobernheim fusionieren, am besten freiwillig, notfalls aber zwangsweise. „Es wird keine Sonderregelung für Meisenheim geben“, ließ der Mainzer Staatssekretär keinen Zweifel. Und betonte: „Zielgröße 2020.“ Während Meisenheims Altbürgermeister Wolfgang Schumann vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung und finanzieller Zwänge Verständnis für das Innenministerium zeigte („Es bleibt für uns nur die Fusion mit Bad Sobernheim“) und VG-Bürgermeister Dietmar Kron sagte, man müsse der Wahrheit ins Auge sehen – mit dem Amtsende von VG-Bürgermeister Arno Mohr in Alsenz-Obermoschel sei die Kooperation weggebrochen, die Mehrheiten hätten sich seit den Bürgerbefragungen geändert – blieb Heil unbeugsam. 90 Prozent Zustimmung habe die Bürgerbefragung im Jahr 2012 gebracht für die Fusion von Meisenheim und Alsenz-Obermoschel. „Jetzt wird von oben das Gegenteil bestimmt. Das ist keine Bürgernähe.“ Bad Sobernheim an der „B 41-Schiene“ und Meisenheim, ausgerichtet an der B 420 und dem Glantal, würden nicht zusammenpassen. „Dafür opfere ich keine Freizeit. Die kann ich besser verbringen. Es gibt keinen Rücktritt vom Rücktritt.“ Die Idee der Fusion von Meisenheim und Alsenz-Obermoschel hatte bis 2016 Bestand. Geplant war sie für 2018. Weil beide Kommunen zusammengerechnet aber nach Prognosen des Statistischen Landesamtes nicht dauerhaft auf über 12.000 Einwohner kommen – dieses Größe gilt als magische Zahl für die Bildung einer VG – vollzog das Land eine Rolle rückwärts.