Kusel Breitbandausbau: Bis Jahresende sollen die Bagger rollen

Es zieht sich: Ende 2018 wird es noch keine flächendeckende Internet-Versorgung mit mindestens 50 Megabit in der Sekunde geben. Die Verzögerung könnte sich aber als vorteilhaft erweisen: Bei der Verlegung von Leitungen wird jetzt gleich der Einstieg ins Gigabit-Netz in den Blick genommen.

Ziemlich lange dauert der Ausbau schneller Internet-Verbindungen. Das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (50 MBit/sec) bis Ende 2018 kann nicht mehr erreicht werden, weder bundesweit noch in Rheinland-Pfalz. Aber zum Jahresende soll nach Angaben des Innenministeriums in Mainz zumindest überall an der Verlegung der Leitungen gearbeitet werden. Dabei wird auch bereits die nächste Stufe in den Blick genommen, der Einstieg ins Gigabit-Netz mit 1000 MBit/sec. „Die letzten 20 Jahre sind wir dabei, weiße Flecken zu schließen“, stellt der zuständige Abteilungsleiter im Landkreistag, Harald Pitzer, fest. „Die Tatsache, dass wir immer noch nicht fertig sind, spricht nicht gerade für eine Erfolgsstory.“

Bis 2020 könnten Glasfaserkabel liegen

Allerdings werden schon jetzt die ersten Schritte ins Gigabit-Netz unternommen. Mit der Anfang Juli novellierten Bundesrichtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus werde bei Landkreisen, die noch im laufenden Verfahren seien, ein Upgrade auf Glasfaserleitungen möglich, erklärt die Leiterin des Breitbandkompetenzzentrums Rheinland-Pfalz, Cornelia Weis. „Dies wollen bei uns aktuell schon sieben Landkreise nutzen.“ Somit könnten in diesen Ausbaugebieten bereits 2020 Glasfaserleitungen im Boden liegen, sagt Weis. „Dabei stellen wir ein wachsendes Interesse der Telekommunikationsunternehmen fest, in bestimmten Gebieten wie im Rheintal auch Glasfaser bis zum Gebäude (FTTB) zu verlegen.“

Landrat Rubly: Verzögerungen könnten sich positiv auswirken

Die Verzögerung des Breitbandausbaus könnte sich nun letztlich als vorteilhaft erweisen, sagt der Kuseler Landrat Otto Rubly (CDU). Bei der Verlegung der Leitungen werde es möglich, Glasfaserleitungen schneller in einen ganzen Ort zu bringen, auch die Schulen mit anzuschließen. In dem Westpfälzer Landkreis sollen die Bauarbeiten ab November in 53 Orten beginnen. „Ab 1.11. sind die Aufträge erteilt“, sagt der Landrat. Die Ausbaustrategen in Rheinland-Pfalz sind hochzufrieden mit ihrem Förderprogramm in sogenannten Landkreis-Clustern. „Es war ein Kraftakt, den Breitbandausbau von über 2000 Ortsgemeinden auf die wenigen Landkreise zu verdichten“, sagt der Staatssekretär im Mainzer Innenministerium, Randolf Stich (SPD) im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Die enge Zusammenarbeit mit beteiligten Unternehmen und Kreisen „sollte Modell sein, wenn es an den Gigabit-Ausbau geht“.

In der Regel zehn Prozent Eigenanteil der Kommune

Der Landkreistag unterstützt die Bündelung auf Kreisebene: „Über diesen Weg sind wir tatsächlich ein gutes Stück vorangekommen.“ Allerdings seien die Verfahren für die Bewilligung der Bundesmittel immer noch sehr komplex und zeitaufwendig. Auch Stich sagt: „Wenn der Bund die Förderverfahren nicht so komplex gestaltet hätte, könnten wir heute schon weiter sein. Aber ich bin zuversichtlich, dass die künftigen Verfahren zur Förderung von Gigabit-Bandbreiten aufgrund dieser Erfahrung schlanker sein werden.“ Die Bundesmittel können erst dann abgerufen werden, wenn es nach Markterkundung, Antragstellung, vorläufigem Bescheid und Ausschreibung einen endgültigen Förderbescheid gibt und die ersten Bauabschnitte abgeschlossen sind. „Jetzt, da die Bauabschnitte nach und nach fertig werden, fließen auch die Mittel ab“, sagt Stich. „Dabei kommen in der Regel 50 Prozent vom Bund, 40 Prozent vom Land und zehn Prozent als Eigenanteil von der Kommune.“

Bauwirtschaft gut ausgelastet

Stich, Innenminister Roger Lewentz (SPD) oder auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sind in den vergangenen Wochen und Monaten viel unterwegs gewesen, um beim ersten Spatenstich von Breitbandprojekten dabei zu sein - etwa in den Kreisen Südwestpfalz (Waldfischbach-Burgalben und Hauenstein), Mayen-Koblenz (Siebenbach und Kobern-Gondorf), Bernkastel-Wittlich (Hilscheid) und Vulkaneifel (Meisburg). Da die Bauwirtschaft in diesem Jahr gut ausgelastet ist, greifen die ausbauenden Unternehmen auch auf ausländische Baufirmen zurück, etwa aus Spanien. „Mitunter sind in einem Landkreis sechs bis acht Bauteams gleichzeitig unterwegs, um die Kabel zu verlegen“, sagt Stich. „Wir sind sicher, dass bis Ende dieses Jahres überall gebaut wird und dass die Projekte im Laufe des Jahres 2020 überall abgeschlossen sein werden.“