Kreis Südwestpfalz Zur Sache: Landkreis bekommt Geld für Breitband

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Der Landkreis Südwestpfalz gehört zu den Gebietskörperschaften Deutschlands, die Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau erhalten. Bei einer Veranstaltung im Bundesverkehrsministerium in Berlin am Montag überreichte Minister Alexander Dobrindt den Förderbescheid für die Südwestpfalz in Höhe von 50 000 Euro an den zweiten Kreisbeigeordneten Christof Reichert. 45 Kommunen und Landkreise erhielten einen Förderbescheid, darunter neben dem Kreis Südwestpfalz noch zwei Kreise aus Rheinland-Pfalz. Mit der Zuwendung aus dem Bundesförderprogramm werden die Planungsarbeiten für den Breitbandausbau im Landkreis Südwestpfalz vorangetrieben und notwendige juristische und technische Beratungsleistungen finanziert. Die Zulassung des vorzeitigen Beginns der Maßnahme war bereits am 7. Januar der Kreisverwaltung zugegangen. Seit November können Kommunen und Landkreise Förderanträge für ihre Breitband-Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) erhalten. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Zehn Millionen Euro würde der Ausbau in der Südwestpfalz kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf zehn Prozent reduziert werden. Der Kreistag hatte im Sommer 2015 beschlossen, die Breitbandversorgung so auszubauen, dass bis 2018 so gut wie alle Haushalte in der Südwestpfalz eine schnelle Internetverbindung mit mehr als 50 Mbit/s bekommen können. (ugo)

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