Leserärger Warum ein Hilster Bürger das Übungsauto der Feuerwehr nicht auf dem Dorfplatz haben will
Alfred Feigl aus Hilst hat einen Brief an Ortsbürgermeister Philipp Andreas geschrieben. Grund waren die Erklärungen von Andreas in der Ratssitzung vergangene Woche zum umgeparkten Übungsfahrzeug der Feuerwehr. Andreas hatte in Einvernehmen mit den Beigeordneten Thomas Jung und Anja Kölsch eine Ausnahmegenehmigung erteilt, dass das Fahrzeug dort rechtmäßig parkt. Weil der Ortsbürgermeister auf die Mail Feigls nicht geantwortet hat, wandte er sich an die RHEINPFALZ.
Ortsbürgermeister Philipp Andreas erklärte im Gespräch mit der RHEINPFALZ, dass das Auto angeschafft wurde, um entsprechende Übungen durchführen zu können. Dazu zählen das Freihebeln von eingeklemmten Personen oder das Aufschneiden und Befreien von im Fahrzeug eingeklemmten Personen. Durch die Pandemie und die fehlenden Übungsmöglichkeiten konnte das Fahrzeug bisher nicht verwendet werden.
Parken mit Ausnahmegenehmigung
Laut Feigl stand das Fahrzeug etwa 15 Monate auf dem Parkplatz am Friedhof. Zwei Pappschilder im Inneren deklarierten es als Übungsfahrzeug. Mit der damaligen Verbandsbürgermeisterin Silvia Seebach war man sich einig, dass das Auto keine Gefahr darstellt und nicht störend sei. Das war laut Ortsbürgermeister Andreas der Status quo bis zur Beschwerde von Ratsmitglied Thomas Hochländer. Daraufhin wurde das abgemeldete Fahrzeug mit der Ausnahmegenehmigung von Andreas auf dem Dorfplatz geparkt, die Genehmigung gilt bis zum 30. Juni 2023.
Mit der Ausnahmegenehmigung habe der Ortsbürgermeister die erst im September erlassene Benutzungsordnung umgangen, kritisierte Feigl. Nach dem Umstellen des Fahrzeuges in der Vorwoche sei das Übungsfahrzeug – vermutlich ohne Wissen der Feuerwehrführung – als Werbeträger für die Freiwillige Feuerwehr Hilst erkoren worden, das Auto wurde besprüht und bemalt. „Der mit wenig Kreativität und Geschmack ausgeführte Werbegag schadet meines Erachtens dem Ansehen der Ortsgemeinde Hilst und besonders der Hilster Wehr. Das Schandmal sollt schleunigst entfernt werden. Auf dieses Geschenk unter dem Weihnachtsbaum auf dem Hilster Dorfplatz können die Hilster Bürger gerne verzichten“, so Feigl in seiner schriftlichen Erklärung.
Bürgermeister macht klar: Das Auto bleibt dort
„Mitnichten wurde die Benutzungsordnung für den Park umgangen. Ganz im Gegenteil: Sie wurde angewendet. Die Benutzungsordnung ist ganz klar formuliert und lässt ausdrücklich auf Antrag Ausnahmegenehmigungen zu“, betonte Andreas. Diese Ausnahmegenehmigung sei gemeinsam mit den Beigeordneten ergangen. „Ein subjektives Unrechtsgefühl hindert Gott sei Dank nicht die Rechtmäßigkeit von Entscheidungen“, macht der Ortsbürgermeister deutlich.
Andreas führt zudem aus, dass die Feuerwehr das Fahrzeug zu einem künstlerischen Hingucker gemacht habe. Ob man einen Zugang zu Kunst oder der Art der Kunst hat, müsse jeder für sich selbst entscheiden. Gleichwohl sei die wichtigste Botschaft darauf verewigt: „Wir sind immer für Euch da.“ Das sei der Maßstab, an dem sich die Feuerwehr messen lasse und weshalb sie auch Unterstützung verdiene. Er denke nicht daran, das Fahrzeug erneut umzuparken, sagte Andreas. Er stehe eng an der Seite jeder Institution im Ort. Der Ortsbürgermeister abschließend: „Es lohnt sich, in einem so kleinen Ort wie Hilst jeden Verein, jede Einrichtung oder Initiative zu unterstützen, denn sie machen den Ort lebens- und liebenswert. Gäbe es keine aktiven Institutionen, gäbe es kein Dorfleben und keinen Zusammenhalt.“