Eppenbrunn Streit um Haushaltsrede: Beigeordneter verlässt CDU-Fraktion
Der Verfasser der Haushaltsrede, Klaus Goedel, hatte heftige Kritik an SPD-Bürgermeister Andreas Pein geübt. Beide waren in jener Mai-Sitzung aber nicht persönlich anwesend gewesen.
„Mir hat es die Sprache verschlagen. Ich distanziere mich vollumfänglich vom Inhalt“, sagte Heinemann am Dienstag im Rat vor dem Eintritt in die Tagesordnung. Er lobte explizit die Zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsbürgermeister. Es sei Vieles auf die Beine gestellt worden, unter anderem die Einführung der Fremdenverkehrsabgabe, die jährlich bis zu 8000 Euro in die Gemeindekasse spüle, sowie ein weiterer Gemeindearbeiter und der Bau der Adventure Minigolfanlage, die in 1500 Arbeitsstunden weitestgehend in Eigenleistung gebaut worden sei. „Ganz untätig waren wir nicht“, so Heinemann. An die Adresse seines bisherigen Fraktionssprechers Goedel gerichtet, erklärte er weiter: „Vielleicht wäre die Sichtweise eine andere, wenn die Kritiker bei der ein oder anderen Aktion dabei gewesen wären.“ Heinemanns Fazit: „Die konstruktive Kritik bleibt auf der Strecke. Es ist nur Gehacke.“
Kritik und Entgegnung
Ortsbürgermeister Andreas Pein verlas seine Sicht der Dinge: „Die Rede ist von ausbrechender Panik, die ich beim besten Willen nicht erkennen kann.“ Und weiter: „Auch andere Aussagen sind schlichtweg falsch.“ Der von der CDU-Fraktion bemängelte Baufortschritt beim Gemeinbedarfszentrum sei etwa obsolet, denn es werde gebaut – langsam, aber stetig. Statt sich gegenseitig zu bekämpfen, plädierte er für Zusammenarbeit auf konstruktiver Basis.
Goedel hat in einer Pressemeldung schriftlich dazu erklärt: „Der Inhalt der Haushaltsrede stellt genau die Probleme dar, wie sie momentan in der Gemeinde sind.“ Weiter schreibt er: „Ich stehe selbstverständlich zu meinen Aussagen, die der Wahrheit entsprechen.“ Er warf Klaus Lehmann (SPD) mangelnde Kritikfähigkeit vor. Lehmann nutze entgegen seiner Aussage von Gemeinsamkeit und guter Zusammenarbeit jede Möglichkeit, „mir eins auszuwischen“, heißt es in Goedels Erklärung, die er der Presse überreichte, nachdem die von ihm geforderte öffentliche Entschuldigung Lehmanns unterblieb.
Interesse an Glasfaseranschlüssen
Wie in anderen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Pirmasens Land, hat auch der Eppenbrunner Rat seine Absicht für ein Glasfasernetz bekundet. „Wollen wir mit der modernen Technologie mitgehen? Jetzt wäre Gelegenheit, auf den Zug aufzuspringen“, warb Ortsbürgermeister Pein für die Absichtserklärung. Das Unternehmen Unsere Grüne Glasfaser (UGG) soll die Ausbauzusage erhalten. Matthias Jüttner informierte über Details. Während Spanien weit vorne beim Glasfaserausbau innerhalb der EU stünde, belege Deutschland einer der hinteren Plätze. So begründete Jüttner auch, dass der Ausbau, sollte er tatsächlich kommen, durch spanische Unternehmen vorgenommen werde. UGG stelle dabei die Hausanschlüsse her, den Eigentümern obliege es, einen passenden Provider, der das Netz nutzt, zu beauftragen. Die Telekom gehört derzeit nicht zu den Nutzern dieses Netzes. O2, Vodafone, 1&1 gehörten hingegen aller Wahrscheinlichkeit nach zu den Nutzern des Glasfasernetzes.
Für das Gemeinbedarfszentrum erhält das Vinninger Unternehmen Hirth als wirtschaftlichster Bieter die Aufträge für Heizung und Sanitär. Die Kosten belaufen sich auf rund 44.000 Euro. Da Angebot ist fast 30 Prozent günstiger als in der Kostenermittlung veranschlagt. Die Elektroarbeiten werden vom Pirmasenser Unternehmen Stoller gemacht für 92.000 Euro.