Knopp-Labach Rat beschließt höhere Steuersätze

Einstimmig sprach sich am Donnerstag der Gemeinderat von Knopp-Labach dafür aus, die Steuersätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer anzuheben. „Wir haben für das Mindestniveau gestimmt“, sagte Ortsbürgermeister Ralf Schneider gegenüber der RHEINPFALZ. De facto habe man keine andere Wahl gehabt, als die neuen Nivellierungssätze des Landesgesetzes anzunehmen.

Die Räte waren sich bewusst, dass in einer Zeit, in der die Bürger durch Inflation und höhere Energiepreise erheblich belastet werden, eine Erhöhung der Steuersätze ein zusätzliches Opfer bedeutet. Dennoch sprachen sie sich für die vom Land vorgegebenen Sätze aus. Dirk Kattler, Finanzchef der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben, hatte vorher sehr ausführlich die Vorteile einer Zustimmung und die Nachteile einer Ablehnung vorgestellt. Den Mehr-Einnahmen für die Gemeinde stehe die reelle Gefahr gegenüber, künftig keine Fördermittel oder Kredite mehr zu bekommen. „Um finanzielle Nachteile für Knopp-Labach zu verhindern, haben wir zugestimmt“, so Schneider.

LED-Leuchten für Straßenlampen

Einig waren sich die Gemeinderäte auch hinsichtlich der zehn restlichen Straßenlampen im Ort. Sie sollen nun auch mit stromsparenden LED-Leuchten, mit denen über 60 Prozent Strom gespart werden soll, ausgerüstet werden. „Geschätzt werden die Kosten auf knapp 4000 Euro abzüglich der Förderung“, äußerte Schneider. Gefördert wird das Vorhaben mit 40 Prozent, da die Gemeinde den Austausch über das Gesamtpaket der Verbandsgemeinde abwickeln will. Die Knopp-Labacher seien nicht die Letzten. Ende des vergangenen Jahres seien über 1200 Natriumdampflampen noch nicht umgestellt gewesen.

Zaun für den Spielplatz

Der Spielplatz in Labach wird eine Einzäunung erhalten. Die Ratsmitglieder entschieden sich für das Angebot der Firma Draht-Hemmer in Kaiserslautern in Höhe von 839 Euro netto. Der Zaun soll in Eigenleistung errichtet werden. Hintergrund der Maßnahme sei der Wunsch Labacher Eltern, zu verhindern, dass ihre Kinder zwischen den parkenden Autos auf die Straße rennen. Auch der Spielplatz-Tüv hatte in der Vergangenheit wiederholt eine Veränderung angemahnt.

Höhere Friedhofsgebühren

Die Änderung der Friedhofsatzung für den Friedhof in Knopp ging ohne Diskussion durch den Rat. Sie wurde von Corinna Klein von der Verbandsgemeinde präsentiert. Schneider: „Die Aktualisierung war notwendig, um die Urnengräber zu berücksichtigen.“ Man sei mit Augenmaß vorgegangen. Die Satzung werde auf der Internetseite der Verbandsgemeinde veröffentlicht.

Schneider teilte mit, dass die gemeindeeigene Wohnung im Ortsteil Labach zum 1. April neu zu mieten ist. Er dankte im Voraus den Mitwirkenden beim Kinderfasching im DGH „Zur Eintracht“ am Wochenende.