Südwestpfalz Land hilft bei Kosten für Corona-Pandemie und Flüchtlingsunterbringung

Die Corona-Pandemie hat zu Mehrkosten bei den Kommunen geführt. Das Land Rheinland-Pfalz zahlte deshalb den Kommunen 2020 und 20
Die Corona-Pandemie hat zu Mehrkosten bei den Kommunen geführt. Das Land Rheinland-Pfalz zahlte deshalb den Kommunen 2020 und 2022 Corona-Pauschalen.

Rund 1,1 Millionen Euro verteilt der Landkreis Südwestpfalz an die Verbandsgemeinden. Es sind Mittel des Landes, mit denen Aufwendungen in der Corona-Pandemie und für ukrainische Flüchtlinge in den Kommunen gedeckt werden sollen.

Im Mai 2022 hatte das Land Rheinland-Pfalz den Landkreise und Städten eine einmalige Sonderzahlung zur Bewältigung der Corona-Pandemie gewährt. Die sogenannte Corona-Pauschale orientierte sich an der Bevölkerungszahl. Waren bei einer ersten Corona-Pauschale im Jahr 2020 noch 25 Euro pro Einwohner gewährt worden, waren es 2022 noch 12,50 Euro. Die Verbandsgemeinden erhalten davon wie 2021 vier Euro je Einwohner, insgesamt 384.000 Euro. Hauenstein bekommt davon 35.000 Euro, Waldfischbach-Burgalben 48.000 Euro, Pirmasens-Land 49.000 Euro, Rodalben 57.000 Euro, das Dahner Felsenland 58.000 Euro, Zweibrücken-Land 67.000 Euro und Thaleischweiler-Wallhalben 70.000 Euro.

Kosten niedriger als Erstattung

Für die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen im Zeitraum vom 24. Februar bis 31. Mai 2022 erhalten die Verbandsgemeinden 720.000 Euro. Davon entfallen auf Hauenstein 58.000 Euro, auf Rodalben 72.000 Euro, auf Thaleischweiler-Wallhalben 94.000 Euro, auf das Dahner Felsenland, Pirmasens-Land und Waldfischbach-Burgalben jeweils 104.000 Euro und auf Zweibrücken-Land 184.000 Euro.

Der Aufwand der Verbandsgemeinden für die Aufnahme, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge aus der Ukraine lag in diesem Zeitraum bei 529.000 Euro. Die Erstattung liegt bei 720.000 Euro, damit erhalten die Verbandsgemeinde rund 191.000 Euro mehr, als sie als Aufwand gemeldet hatten.

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