Pirmasens Kommentar zum Straßennetz: Unterhalt nicht zu leisten

Nicht nur das Straßennetz, auch andere Teile der öffentlichen Infrastruktur sind weitgehend ausgebaut worden, ohne sich über die Instandhaltung Gedanken gemacht zu haben.

Im Prinzip hat es so ziemlich jeder verstanden. Das Straßennetz in Deutschland ist größer, als wir es uns leisten können. Die Folge sind immer mehr Straßen mit immer tieferen Schlaglöchern, die immer öfter auf 50 oder gar 30 Stundenkilometer beschränkt werden müssen, weil mit mehr nicht sicher gefahren werden kann. Es weiß fast jeder, aber dennoch wird allzu oft der Ruf laut nach noch einer Ortsumgehung oder nach dem Ausbau eines Waldwegs zur regulären Straße, um mal wieder einen kleinen Zeitgewinn verbuchen zu können.

Das kostet alles Geld, das andernorts für den Erhalt der vorhandenen Straßen fehlt. Aber selbst ohne Neubauprojekte wäre der Landeshaushalt nicht in der Lage, für einen ordnungsgemäßen Zustand aller Straßen zu sorgen. Das sieht das Ministerium auch so. Nur die Schlussfolgerungen traut sich niemand zu sagen: Langfristig müssten Strecken wieder stillgelegt oder aufgegeben werden, um mehr Geld für den Rest des Straßennetzes zu haben, wenn nicht auf immer mehr Strecken Tempolimits die Mobilität massiv einschränken sollen. So weit wird es auch kommen wegen der Verkehrssicherungspflicht, die das Land schon bald nicht mehr für wirklich alle Straßen garantieren kann. Dann gibt es zumindest temporäre Streckensperrungen.