Kreis Südwestpfalz Kaiserslautern: CDU nominiert Welsch für Bürgermeisterwahl

Die CDU schickt den Kaiserslauterer Juristen Nico Welsch als Kandidaten für das Lauterer Bürgermeisteramt ins Rennen. Das hat CDU-Fraktionsvorsitzender Walfried Weber am Montag im Stadtrat erklärt. Partei und Fraktion hätten dies so beschlossen. Welsch, der als Justiziar bei den Stadtwerken tätig ist, hatte im Jahr 2014 bei der Oberbürgermeisterwahl gegen Klaus Weichel (SPD) verloren. Die Bürgermeisterstelle muss neu besetzt werden, weil die amtierende Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt (SPD) als Vizepräsidentin zum Landesrechnungshof nach Speyer wechselt. Wann die Wahl stattfindet, ist noch offen. Anders als der Oberbürgermeister wird der Bürgermeister in Kaiserslautern nicht direkt von den Bürgern, sondern von den Mitgliedern des Stadtrates gewählt. Der Stadtrat hat am Montag die Ausschreibung der Stelle beschlossen. In der ersten Amtszeit wird die Stelle zunächst in die Besoldungsgruppe B 5 eingestuft. Eine Höherstufung in B 6 ist nach zwei Jahren möglich. Neben der Besoldung wird eine Dienstaufwandsentschädigung gewährt, heißt es in dem Text der Ausschreibung. Dem Geschäftsbereich der derzeitigen Bürgermeisterin sind die Referate Recht und Ordnung und Kultur zugeordnet, außerdem die Stadtentwässerung und der Eigenbetrieb Stadtbildpflege. Eine Neuordnung der Geschäftsbereiche bleibt vorbehalten, heißt es in der Ausschreibung. Noch ist offen, wen die SPD für Wimmer-Leonhardts Nachfolge nominieren will. Auf der Pariser Straße in Kaiserslautern Richtung Einsiedlerhof, kurz vor der Zufahrt zum „Kleeblatt“ an der B 270, werden an diesem Sonntag die als Fahrbahn-Abtrennung eingebauten Leitschwellen auf 150 Meter verlängert. Wie die Stadt Kaiserslautern mitteilte, erfolgen die Bauarbeiten in der Zeit von 6 bis 18 Uhr. Beide Fahrtrichtungen seien dann nur einspurig befahrbar.