Kreis Südwestpfalz Internet, Klärgrube und Gebühren

Im Schmitshauser Gemeinschaftshaus im Internet surfen? Die Gemeinde will das Realität werden lassen. „Den Beschluss für das W-Lan haben wir bereits gefasst. Jetzt geht’s um den Anbieter“, sagt Bürgermeister Markus Schieler im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Den Anbieter sollen die Ratsmitglieder in der heutigen Sitzung (19.30 Uhr, Gemeinschaftshaus) bestimmen.

Das Haus steht in der Sitzung noch ein weiteres Mal auf der Tagesordnung. Im Jahr 2008 waren letztmals eine Benutzungsordnung und Benutzungsgebühren beschlossen worden. „Wir wollen sehen, was wir verbessern können, und sie neu definieren“, so Schieler. Auch für das Haus der Jugend sind solche Beratungen vorgesehen. „Die Klärgrube am Europahaus und Jugendzeltplatz muss auf Dichtigkeit überprüft werden“, erklärt Schieler außerdem. Das fordere das Land. Hintergrund ist, dass die Klärgrube nach einer Verordnung in Rheinland-Pfalz an das öffentliche Netz angeschlossen werden müsste. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier habe dies aber wegen der Länge der Ableitung abgelehnt, berichtet Schieler. Die Ratsmitglieder sollen nun über das weitere Vorgehen beim „gemeindlichen Anwesen Brunnenstraße“ beraten und einen Beschluss fassen. Ferner sind die Schmitshauser Ratsmitglieder aufgefordert, mit Blick auf die Jahresabschlüsse 2009 bis 2013 den damaligen Bürgermeister Willi Hunsicker und die Beigeordneten sowie die Führungsspitze der ehemaligen Verbandsgemeinde Wallhalben zu entlasten. „Durch eine Änderung der Hauptsatzung soll die Offenlegung von Mitteilungen der Bauverwaltung neu geregelt werden“, kündigt Bürgermeister Markus Schieler als weitere Aufgabe für den Rat an. |urr

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